ADR-Anlagen 2023
Fassung 27.06.2023
Fundstelle www.unece.org vom 06.07.2023
Änderung Multilaterale Vereinbarung
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Es werden Erleichterungen für die Beförderung von NATRIUM-IONEN-BATTERIEN MIT ORGANISCHEM ELEKTROLYT oder NATRIUM-IONEN-BATTERIEN MIT ORGANISCHEM ELEKTROLYT IN AUSRÜSTUNGEN oder MIT AUSRÜSTUNGEN VERPACKT festgelegt.

 

 
Baugesetzbuch (BauGB)
Fassung 12.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 184 vom 14.07.2023
Änderung § 245e
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Eine Überleitungsvorschrift wird mit Wirkung zum 14.01.2024 angepasst.
Fassung 03.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 176 vom 06.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Vorgaben zur Beteiligung der Öffentlichkeit werden angepasst.

Es werden Möglichkeiten zur Erleichterung für den Wiederaufbau im Katastrophenfall geschaffen. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung Wiederaufbaugebiete zu bestimmen. Ein Wiederaufbaugebiet ist ein Gebiet, in dem ein Katastrophenfall zu einer so erheblichen Schädigung oder unmittelbaren Gefährdung der Bausubstanz nicht nur einzelner baulicher Anlagen geführt hat, dass zum Zwecke der Katastrophenbewältigung Erleichterungen im Hinblick auf die baurechtlichen Vorgaben erforderlich sind.

 

 
Baunutzungsverordnung (BauNVO)
Fassung 03.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 176 vom 06.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Es werden redaktionelle Änderungen vorgenommen und eine Überleitungsvorschrift eingefügt.

 

 
Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung (BG-V)
Fassung 13.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 186 vom 18.07.2023
Änderung § 10
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Die Regelung zum Außerkrafttreten wird angepasst.

 

 
Fahrpersonalverordnung (FPersV)
Fassung 28.06.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 172 vom 30.06.2023
Änderung § 10
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Ein Verweis wird eingefügt.

 

 
Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Fassung 12.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 184 vom 14.07.2023
Änderung § 43
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Die Errichtung und der Betrieb von LNG-Anlagen können künftig im Rahmen der Planfeststellung zugelassen werden.

 

 
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)
Fassung 03.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 176 vom 06.07.2023
Änderung §§ 97, 98
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Verweise werden angepasst.

 

 
Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV)
Fassung 28.06.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 174 vom 04.07.2023
Änderung § 1
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz In der Anlage wird die Ausnahme 20 zur Beförderung verpackter gefährlicher Abfälle mit Wirkung zum 30.06.2027 aufgehoben.

 

 
Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV)
Fassung 28.06.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 174 vom 04.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Es wird klargestellt, dass bzgl. der Schulungsanforderungen Präsenzlehrgänge sowie Lehrgänge, die ganz oder teilweise in elektronischer Form durchgeführt werden, anerkennungsfähig sind. Die Aufzeichnungen über die Überwachungstätigkeit können künftig auch in Textform erfolgen, die Aufzeichnung in Schriftform ist nicht mehr erforderlich.

 

 
Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)
Fassung 28.06.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 174 vom 04.07.2023
Änderung Diverse §§, Anlage 3
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Bezeichnungen und Verweise werden redaktionell angepasst.

Ebenfalls angepasst werden verschiedene Regelungen zu Zuständigkeiten, insbesondere Vorgaben zu ergänzenden Zuständigkeiten der Benannten Stellen für Tanks.

 

 
Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Fassung 17.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 190 vom 20.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Regelungen zur Feststellung der Sterblichkeit und zur Übermittlung von Daten werden angepasst.

 

 
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung
Fassung 19.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 197 vom 19.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Es werden Erleichterungen eingefügt, die es im Fall von Lieferengpässen und Schwierigkeiten bei der Verfügbarkeit ermöglichen sollen, dass Arzneimittel leichter in Verkehr gebracht oder umdeklariert werden können.

Die Regelung zur Verlängerung der erweiterten Austauschmöglichkeit für Apotheken wird aufgehoben.
Fassung 17.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 191 vom 20.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Verweise werden angepasst.

Mit Wirkung zum 01.04.2024 werden außerdem Vorgaben zum Qualifizierungsgeld eingefügt.

 

 
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
Fassung 17.07.2023
Fundstelle BGBl. I Nr. 191 vom 20.07.2023
Änderung Diverse §§
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Mit Wirkung zum 01.04.2024 werden Vorgaben zum Qualifizierungsgeld eingefügt.

 

 
Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV)
Fassung 17.07.2023
Fundstelle BGBl. I vom 20.07.2023 Nr. 192
Änderung Neufassung
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Die Verord...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Arbeitsschutz Office Professional. Sie wollen mehr?

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen


Meistgelesene beiträge