ADR-Anlagen 2023 | |
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Fassung | 27.06.2023 |
Fundstelle | www.unece.org vom 06.07.2023 |
Änderung | Multilaterale Vereinbarung |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Es werden Erleichterungen für die Beförderung von NATRIUM-IONEN-BATTERIEN MIT ORGANISCHEM ELEKTROLYT oder NATRIUM-IONEN-BATTERIEN MIT ORGANISCHEM ELEKTROLYT IN AUSRÜSTUNGEN oder MIT AUSRÜSTUNGEN VERPACKT festgelegt. |
Baugesetzbuch (BauGB) | |
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Fassung | 12.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 184 vom 14.07.2023 |
Änderung | § 245e |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Eine Überleitungsvorschrift wird mit Wirkung zum 14.01.2024 angepasst. |
Fassung | 03.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 176 vom 06.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Vorgaben zur Beteiligung der Öffentlichkeit werden angepasst. Es werden Möglichkeiten zur Erleichterung für den Wiederaufbau im Katastrophenfall geschaffen. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung Wiederaufbaugebiete zu bestimmen. Ein Wiederaufbaugebiet ist ein Gebiet, in dem ein Katastrophenfall zu einer so erheblichen Schädigung oder unmittelbaren Gefährdung der Bausubstanz nicht nur einzelner baulicher Anlagen geführt hat, dass zum Zwecke der Katastrophenbewältigung Erleichterungen im Hinblick auf die baurechtlichen Vorgaben erforderlich sind. |
Baunutzungsverordnung (BauNVO) | |
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Fassung | 03.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 176 vom 06.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Es werden redaktionelle Änderungen vorgenommen und eine Überleitungsvorschrift eingefügt. |
Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung (BG-V) | |
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Fassung | 13.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 186 vom 18.07.2023 |
Änderung | § 10 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Die Regelung zum Außerkrafttreten wird angepasst. |
Fahrpersonalverordnung (FPersV) | |
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Fassung | 28.06.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 172 vom 30.06.2023 |
Änderung | § 10 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Ein Verweis wird eingefügt. |
Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) | |
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Fassung | 12.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 184 vom 14.07.2023 |
Änderung | § 43 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Die Errichtung und der Betrieb von LNG-Anlagen können künftig im Rahmen der Planfeststellung zugelassen werden. |
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023) | |
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Fassung | 03.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 176 vom 06.07.2023 |
Änderung | §§ 97, 98 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Verweise werden angepasst. |
Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV) | |
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Fassung | 28.06.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 174 vom 04.07.2023 |
Änderung | § 1 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | In der Anlage wird die Ausnahme 20 zur Beförderung verpackter gefährlicher Abfälle mit Wirkung zum 30.06.2027 aufgehoben. |
Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) | |
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Fassung | 28.06.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 174 vom 04.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Es wird klargestellt, dass bzgl. der Schulungsanforderungen Präsenzlehrgänge sowie Lehrgänge, die ganz oder teilweise in elektronischer Form durchgeführt werden, anerkennungsfähig sind. Die Aufzeichnungen über die Überwachungstätigkeit können künftig auch in Textform erfolgen, die Aufzeichnung in Schriftform ist nicht mehr erforderlich. |
Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) | |
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Fassung | 28.06.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 174 vom 04.07.2023 |
Änderung | Diverse §§, Anlage 3 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Bezeichnungen und Verweise werden redaktionell angepasst. Ebenfalls angepasst werden verschiedene Regelungen zu Zuständigkeiten, insbesondere Vorgaben zu ergänzenden Zuständigkeiten der Benannten Stellen für Tanks. |
Infektionsschutzgesetz (IfSG) | |
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Fassung | 17.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 190 vom 20.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Regelungen zur Feststellung der Sterblichkeit und zur Übermittlung von Daten werden angepasst. |
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung | |
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Fassung | 19.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 197 vom 19.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Es werden Erleichterungen eingefügt, die es im Fall von Lieferengpässen und Schwierigkeiten bei der Verfügbarkeit ermöglichen sollen, dass Arzneimittel leichter in Verkehr gebracht oder umdeklariert werden können. Die Regelung zur Verlängerung der erweiterten Austauschmöglichkeit für Apotheken wird aufgehoben. |
Fassung | 17.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 191 vom 20.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Verweise werden angepasst. Mit Wirkung zum 01.04.2024 werden außerdem Vorgaben zum Qualifizierungsgeld eingefügt. |
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung | |
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Fassung | 17.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 191 vom 20.07.2023 |
Änderung | Diverse §§ |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Mit Wirkung zum 01.04.2024 werden Vorgaben zum Qualifizierungsgeld eingefügt. |
Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV) | |
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Fassung | 17.07.2023 |
Fundstelle | BGBl. I vom 20.07.2023 Nr. 192 |
Änderung | Neufassung |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Die Verord... |
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