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Wesentliche Grundlage zur Etablierung von Compliance im Unternehmen ist in aller Regel ein sogenannter Verhaltenskodex, ein Code of Conduct, kurz CoC. Er ist ein wichtiger Bestandteil des sog. "tone from the top" und enthält deswegen idealerweise – als ein Element einer fortwährenden diesbezüglichen Kommunikation – ein Vorwort bzw. einleitende Ausführungen des Top-Managements zur Bedeutung von Compliance im Unternehmen und zu den an die Arbeitnehmer gerichteten compliance-bezogenen Erwartungen. Hervorzuheben ist darüber hinaus aber auch die Bedeutung des Middle-Managements für die Entstehung einer Compliance Kultur, der sog. "tone from the middle". Compliance ist immer auch eine Führungsaufgabe.
Ein CoC wird in der Regel auf die Einhaltung wichtiger Vorschriften, interner Regelungen und anderweitiger Standards und Weisungen dringen und zumindest die Bedeutung von Integrität, Redlichkeit, diskriminierungs- und belästigungsfreiem Verhalten, möglicher Interessenkonflikte sowie zu wahrender Unternehmensinteressen (Eigentum, Geschäftsgeheimnisse, Daten, etc.) aufgreifen (vertiefend: Kempter/Steinat, NZA 2017, 1505, 1507).
Bei der Einführung eines CoC oder generell von Compliance-Richtlinien jeder Art, die stets unternehmensspezifisch auszurichten sind, sind sowohl Mitbestimmungs- als auch Beteiligungsrechte des Betriebsrates zu beachten.
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