FF 10/2020, Rechtsprobleme durch COVID-19 in der anwaltlichen Praxis

Ludwig Kroiß (Hrsg.)1. Aufl. 2020, 516 Seiten, Nomos VerlagISBN 978-3-8487-7611-568,00 EUR

Die durch die Verbreitung des Corona-Virus (SARS-Cov-2) ausgelöste Krankheit COVID-19 beschäftigt die Bundesrepublik seit März 2020.

Die Politik hat nach der massenhaften Verbreitung dieses Corona-Virus im März das gesamte Gesellschaft- und Wirtschaftsleben heruntergefahren, die Justiz hat mit einer beispiellosen Aufhebung sämtlicher Termine reagiert. Erst Ende Mai 2020 kam nach Stabilisierung der Krankheitszahlen auch das Wirtschaftsleben wieder nach und nach in Gang und die Justiz hat auch die Termine wieder aufgenommen.

Seitdem plagen sich alle Beteiligten mit den Folgen dieser Krise.

Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben gesetzliche Maßnahmen getroffen, die in weiten Bereichen Wirkung zeigen. Es gibt allerdings auch rechtliche Fragen – und das ist der überwiegende Teil –, die durch die Gerichte geklärt werden mussten. Dies betrifft insbesondere auch das Familienrecht, Erbrecht und Betreuungsrecht.

In diesen Rechtsgebieten sind inzwischen auch weitere Entscheidungen ergangen, die eine sicherere Ausgangsbasis – auch für die anwaltliche Beratung – beinhalten.

Das Buch von Professor Kroiß, einem bekannten Autor insbesondere im Erbrecht, (Bandherausgeber des NK Erbrecht, aktuell von 2018 in 4. Auflage) hat eine Vielzahl von Praktikern, überwiegend aus dem Richterbereich und der Anwaltschaft, für dieses Buch gewinnen können. Von den Anwältinnen und Anwälten habe ich sieben gezählt, sowie einen Notar. Die anderen Autoren sind überwiegend Richterinnen und Richter aus dem amtsgerichtlichen Bereich und den OLGs.

Das Buch ist stringend gegliedert und enthält einen materiellrechtlichen Teil, der mit Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Familienrecht, Erbrecht und anderen Rechtsgebieten befasst ist. Der Teil 2 ist dem Verfahrensrecht, der Teil 3 überraschender Weise der Anwaltschaft und dem Notariat gewidmet. Er trägt also den praktischen Erwägungen während der Pandemie und dem derzeit gelockerten Zustand Rechnung, sowie der Tätigkeit der Rechtsanwälte während der Pandemie.

Ein besonderes Augenmerk ist natürlich dem Familienrecht (Umgangsrecht, Unterhaltsrecht, Gewaltschutzverfahren und den Kindschaftssachen) und den geplanten Änderungen des Zivilprozessrechts gewidmet.

Den familienrechtlichen Teil hat der RiAG Dr. Stefan Poller aus dem bayerischen Laufen bearbeitet, ebenso wie die interessanten Ausführungen zu Änderungen bei den Familienverfahren, insbesondere die Frage der Videotelefonate und Videokonferenzen.

Das Buch ist für die anwaltliche Praxis eine hervorragende Möglichkeit, sich vom Arbeitsrecht über das Gesellschaftsrecht bis zum Strafrecht einen Überblick zu verschaffen.

Selbst die leidige Behandlung eines Fitnessstudiovertrages ist kurz behandelt. Das Fitnessstudio kann nicht liefern, weil es geschlossen war, zumindest in der harten Lockdown-Phase. Der Kunde möchte aber sein Geld zurück und kann diesen Anspruch natürlich auch wegen Unmöglichkeit der Leistung des Fitnessbetreibers verlangen. Eine ähnliche Situation bestand im Übrigen auch bei anderen Anbietern von Dauerverträgen, z.B. auch bei befristeten Verträgen mit Betreibern einer Tennishalle. Hier besteht natürlich auch die Möglichkeit, bei einem befristeten Vertrag die ausgefallenen Stunden während der harten Phase der Pandemieeindämmung von März bis Mai einfach nachzuholen, wenn es sich um ein befristetes Winterabonnement gehandelt hat.

Außer dem reinen Verfassungsrecht, zu dem inzwischen auch Spezialliteratur verfügbar ist, ist praktisch alles an Themen zu verschiedenen Rechtsbereichen erörtert.

Bei einer Seitenzahl von rund 500 Seiten ist der Preis angemessen.

Fazit:

Das Buch bietet eine Fülle von Informationen aus allen relevanten Rechtsgebieten und ist uneingeschränkt zu empfehlen!

Autor: Klaus Schnitzler

Klaus Schnitzler, Rechtsanwalt

FF 10/2020, S. 423 - 424