ZAP 23/2018, Anwaltsmagazin / 8 Personalia

Neue Richterin am BVerwG ist seit Anfang November die bisherige Richterin am OVG Berlin-Brandenburg Rosanna Sieveking. Sie wurde dem 9. Revisionssenat zugewiesen, der u.a. für das Straßen- und Wegerecht und die dem BVerwG zugewiesenen erstinstanzlichen Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse zuständig ist.

Neuer Vorsitzender Richter am BAG ist der bisherige Richter am BAG Prof. Dr. Heinrich Kiel. Er hat am 1. November den Vorsitz des Neunten Senats übernommen, der für das Urlaubsrecht, Altersteilzeit, Teilzeitbeschäftigung, den Arbeitnehmerstatus, das Zeugnisrecht und Konkurrentenklagen zuständig ist.

Zu neuen Vorsitzenden Richtern am BGH sind die bisherigen Richter am BGH Dr. Ulrich Franke und Rüdiger Pamp berufen worden. Herr Dr. Franke war bisher Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des 4. Strafsenats. Ihm wurde Mitte November der Vorsitz im 2. Strafsenat übertragen, der im Wesentlichen für die Revisionen aus den Bezirken der OLG Frankfurt, Jena und Köln zuständig ist. Herr Pamp war bisher Mitglied des XI. Zivilsenats. Er hat jetzt den Vorsitz in dem im Wesentlichen für Rechtsstreitigkeiten aus dem Werkvertragsrecht, über die Vertragsverhältnisse der Handelsvertreter und über Franchiseverträge sowie für das Zwangsvollstreckungsrecht zuständigen VII. Zivilsenat übernommen.

Am BFH wechselten im November mehrere Richter: In den Ruhestand getreten sind die Vorsitzenden Richter am BFH Karin Heger und Ulrich Krüger. Frau Heger war zuletzt Vorsitzende Richterin im VI. Senat und Mitglied im Großen Senat. Darüber hinaus hat sie über jeweils mehrere Jahre als Mitglied des Präsidialrats, des Präsidiums und des Richterrats Zusatzaufgaben übernommen. Sie hat sich zudem in besonderer Weise als Gleichstellungsbeauftragte sowie als Konfliktberaterin für das Gericht und die Richterschaft eingesetzt. Der steuerlichen Fachwelt ist Karin Heger als Mitautorin von Standardkommentaren zum Einkommensteuer- und Körperschaftsteuerrecht bekannt. Ulrich Krüger war zuletzt Vorsitzender Richter im VII. Senat. In der Fachwelt ist er als Autor eines zollrechtlichen Großkommentars sowie als Schriftleiter und Autor einer renommierten Fachzeitschrift bekannt geworden.

Neu an den BFH berufen worden sind die Richter am FG Dr. Bert Füssenich und Rüdiger Wick. Herr Dr. Füssenich kommt vom FG Düsseldorf und ist jetzt dem vornehmlich für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und aus Kapitalvermögen zuständigen VIII. Senat zugewiesen worden. Herr Wick war zuvor Richter beim FG Rheinland-Pfalz und ist nun im X. Senat des BFH tätig, dessen Zuständigkeit die Besteuerung von Einzelgewerbetreibenden sowie Streitfälle in den Bereichen der Sonderausgaben und der Alterseinkünfte umfasst.

[Quellen: BVerwG/BAG/BFH]