Schneider/Volpert/Fölsch (Hrsg.), Gesamtes Kostenrecht, 1. Aufl. 2014, 3.408 S., Nomos Verlag, 135 EUR
Der Nomos-Verlag hat einen Kommentar vorgelegt, der das gesamte Kostenrecht von Justiz, Anwaltschaft und Notariat behandelt. Ersichtlich will man damit eine Alternative zu dem alt eingeführten Werk von Hartman, Kostengesetze, bieten, das im vergangenen Jahr in der immerhin 45. Auflage erschienen ist. Es ist immer schwierig, einem solchen Werk in ein paar Sätzen gerecht zu werden. Aber allein der Umstand, dass man mit dem Kauf dieses Werks (auch) das gesamte Kostenrecht abdeckt, sollte schon eine Kaufentscheidung erleichtern. Dafür bekommt man eine Kommentierung des GKG nebst Kostenverzeichnis auf fast 1.000 Seiten, des FamGKG mit Kostenverzeichnis, des GNotKG auf rund 700 Seiten und auch des RVG auf immerhin rund 500 Seiten. Darüber hinaus dann aber auch die Kommentierung von solchen kostenrechtlichen Vorschriften, mit denen man nicht unbedingt jeden Tag zu tun hat, wie z.B. das Patentkostengesetz oder auch auszugsweise die Patentanwaltsordnung. Lücken gibt es m.E. nicht. Die Kommentierung scheint mir umfassend, nicht immer kann ich mich allerdings anschließen. So habe ich mit der einen oder anderen Aussage des Kommentators zu strafverfahrensrechtlichen Gebührenfragen Probleme, vor allem zu § 51 RVG, wo z.B. in Rn 23 kritiklos die Rechtsprechung des BGH zur "exorbitanten Mühewaltung des Rechtsanwalts" übernommen wird. Das Werk scheint inzwischen auch seinen Weg in die Rechtsprechung gefunden zu haben. Das zeigt sich an den in gerichtlichen Entscheidungen vermehrt auftauchenden Zitaten. Man darf gespannt sein, ob sich dieser fortsetzt und sich das Werk zu einer wahren Konkurrenz für den "Hartmann" entwickelt. Die ersten Schritte sind getan.
RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D., Münster
Schneider/Herget, Streitwert Kommentar für Zivilprozess und FamFG-Verfahren, 14. Aufl. 2015, 1.824 S., Verlag Dr. Otto Schmidt, 139 EUR
Der nun in der 14. Auflage vorliegende Streitwertkommentar für Zivilprozess und FamFG-Verfahren, ist ein echter Klassiker, der seit 45 Jahren erscheint. Die Neuauflage ist topaktuell und berücksichtigt die Rechtsprechung bis August 2015. Die bewährte Gliederung wurde beibehalten. Für den Praktiker besonders hilfreich sind die im zweiten und dritten Teil gelisteten Stichwörter in alphabetischer Reihenfolge, für das ZPO-Verfahren im zweiten Teil, für das FamFG-Verfahren im dritten Teil. Das im ersten Teil behandelte Verfahrensrecht gibt dem Anwalt nicht nur die Grundlagen für die Streitwertfestsetzung an die Hand, sondern hilft bereits durch zahlreiche Muster und Beispiele, die Problematik besser zu durchleuchten und zu einer raschen Lösung zu kommen. Beim Umfang der Kommentierung der einzelnen Stichwörter orientieren sich die Autoren für die Gewichtung ihrer Ausführungen an der Bedeutung der Punkte in der täglichen Praxis. Umfangreiche Stichwörter finden sich immer dort, wo erfahrungsgemäß beim Anwalt großer Informationsbedarf besteht, der sich auch gebührenrechtlich besonders auswirken kann. Zu zahlreichen Punkten finden sich umfangreiche Ausführungen, die hierbei vorangestellten Gliederungsübersichten gewährleisten das rasche Auffinden von Informationen. So wird bei der Aufrechnung der kleinste Winkel des Gebührenrechts durchleuchtet. Dem Stichwort "Gewerblicher Rechtsschutz" wird ein breiter Rahmen eingeräumt, ebenso den Ausführungen zur "Klage" und "Widerklage". Die Darstellung der Mietstreitigkeiten wird jedem mit dieser Materie befassten Anwalt erfreuen, hier bleibt keine Frage offen. Gleiches gilt für das Stichwort "Rechtsmittel" und "Stufenklage". Auch die Verkehrsunfallschadenregulierung wird in vorbildlicher Weise kommentiert. Im Bereich des FamFG ist die Darstellung der einzelnen Stichwörter ebenso ausführlich wie kompetent. Der Verfahrenswert wird so dargestellt, dass sich für jedes Problem schnell eine Lösung findet und der Anwalt den richtigen Streitwert ermitteln kann. Fazit: Insgesamt liegt ein Werk vor, das gewährleistet: "Wer den bestellt, bekommt mehr Geld." Musteranträge und Berechnungsbeispiele, die typische Fehlerquellen aufzeigen, machen das Werk besonders lesenswert und benutzerfreundlich. Beachtenswert ist die Fülle der zitierten Rechtsprechung. Ein Werk, das auf den Schreibtisch eines jeden Anwalts gehört.
RAin, FAin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Dr. Annegret Harz, München