Fachbeiträge & Kommentare zu Webinar

Die Corona-Pandemie hält nach wie vor die Welt in Schach. Auch die Verkehrsrechtsfamilie war und ist hiervon natürlich nicht ausgenommen. Der Ausfall des DAV-Verkehrsanwaltstages im April in Hamburg ist neben der Umstellung auf Home-Office, Webinare und Videokonferenzen meist in Kombination mit Home-Schooling oder Schichtarbeit im Büro sicher nur ein kleiner Teil der Beeintr...mehr

Wir haben berichtet In FoVo 2020, 61 haben wir berichtet, wie der Gesetzgeber wegen der Covid-Pandemie in die Forderungseinziehung eingreift. Nach der Beratung im Bundestag (BT-Drucks 19/18110) ist das Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl I 2020, S. 569–574). In Art. 240 § 2 EGBGB ist der Kündigungsschutz für Miet- und Pachtverhältnisse geregelt. Im Rahmen ...mehr

Zwangsvollstreckung Die Entscheidung gilt nicht nur für Rechtsanwälte, sondern für jeden Gläubiger, insbesondere also auch Inkassodienstleister nach § 10 Abs. 1 S. 1 RDG. Sie zeigt auf, dass die Zwangsvollstreckung schon mit dem Erkenntnisverfahren beginnt, nach einem zügigen und zielgerichteten Vorgehen verlangt und gut ausgebildete Verantwortliche braucht, die up to date si...mehr

Wir haben berichtet In FoVo 2020, 41 ff., haben wir berichtet, wie der Gesetzgeber wegen der Covid-19-Pandemie in die Forderungseinziehung eingreift. Nach der Beratung im Bundestag (BT-Drucks 19/18110) ist das Gesetz inzwischen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl I 2020, S. 569–574). In Art. 240 § 1 EGBGB regelt es ein Schuldenmoratorium bei Dauerschuldverhältnis...mehr

Darlegungs- und Beweislast Für das Schuldenmoratorium nach Art. 240 § 1 EGBGB fehlt es an einer gesonderten gesetzlichen Regelung zur Darlegungs- und Beweislast. Es gelten also die allgemeinen Regelungen, wonach jeder die ihm günstigen Tatsachen zu beweisen hat. Damit ist der Schuldner in der vollen Darlegungs- und Beweislast. Hinweis Zu beachten ist allerdings, dass nur das b...mehr

Leitsatz 1. Nimmt ein volljähriges Kind nach Erlangung eines ersten Abschlusses in einem öffentlich-rechtlich geordneten Ausbildungsgang eine nicht unter § 32 Abs. 4 Satz 3 EStG fallende Berufstätigkeit auf, erfordert § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG, zwischen einer mehr­aktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und einer berufsbegleitend durchgefüh...mehr

"Richtige" Leads für die Wandlung zur Opportunity Welche Leads oder Opportunities sind nun die "richtigen" oder relevanten für das jeweilige Unternehmen und die Zielstellung? Zur Identifikation dieser richtigen Leads sollten Sie sich folgende Fragen stellen: Welche Kundenmerkmale machen einen interessanten Lead aus? Ist es z. B. eine bestimmte Unternehmensgröße, Teil eines Kon...mehr

Der Dateiaustausch und das zeitversetzte Arbeiten an Dokumenten sind Ausprägungen der elektronischen Kollaboration ( http://www.computerwoche.de/a/die-besten-collaboration-tools,1932896 ), dem zeitgleichen gemeinsamen digitalen Arbeiten mehrerer Personen an Dokumenten und Themen. Hierunter versteht man insbesondere das Nutzen von Projekt-, Arbeitstools und -lösungen wie Mind...mehr

BAG, Beschluss vom 7.2.2024, 7 ABR 8/23 Betriebsräte haben nach dem BetrVG einen Anspruch darauf, für die Betriebsratsarbeit erforderlichen Schulungen zu besuchen, deren Kosten der Arbeitgeber zu tragen hat. Davon sind auch Übernachtungs- und Verpflegungskosten für ein auswärtiges Präsenzseminar erfasst – selbst dann, wenn derselbe Schulungsträger ein inhaltsgleiches Webinar ...mehr

LAG Düsseldorf, Beschluss vom 24.11.2022, 8 TaBV 59/21 Gemäß § 40 Abs. 1 BetrVG hat der Arbeitgeber die – erforderlichen – Kosten zu tragen, die durch die Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung nach § 37 Abs. 6 BetrVG entstanden sind. Hierbei sind jeweils die betriebliche Situation und die mit dem Besuch der Schulungsveranstaltung verbundenen fi...mehr

I. Einleitung Ein großzügiges Gebäude, ein imposantes Büro, ein wuchtiger Schreibtisch aus massivem Holz vor einer Regalwand mit Kommentaren, Lehrbüchern und gebundenen Zeitschriften sowie ein seriös gekleideter Anwalt im gesetzten Alter mit grauen Schläfen oder wahlweise eine Anwältin im Business-Outfit – so oder zumindest so ähnlich sah lange Zeit das Bild eines Vertreters ...mehr

Gerade Einzelanwälte und kleinere Kanzleien haben bisweilen damit zu kämpfen, dass nicht ständig neue Mandate eintrudeln. Sie müssen in aller Regel mit gewissen Schwankungen leben, denn es gibt Zeiten, da kommt überdurchschnittlich viel, und es gibt Zeiten, in denen ist es etwas ruhiger. So manch einer hat um Weihnachten bzw. den Jahreswechsel etwas weniger zu tun, andere wi...mehr

1. Elektronische Handakte & elektronischer Rechtsverkehr Im Zeitalter der Digitalisierung gehört die Rechtsanwaltschaft zu einem der letzten Berufsstände, die noch eine so antiquierte Technik wie Faxgeräte einsetzen. Wirft man allerdings einmal einen Blick auf die Pannen, die es bei der Einführung bzw. beim Betrieb des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs, des allseits ...mehr

Prof. em. Dr. Ursula Köbl (1941–2022) verstorben Am 19.10.2022 verstarb Prof. Dr. Ursula Köbl. Nach Dissertation 1970 und Habilitation 1977 kam sie über Köln, Augsburg und Gießen 1989 als Professorin für bürgerliches Recht und Sozialversicherungsrecht sowie Rechtstheorie nach Freiburg, ab 2006 als Emerita. Prägten anfangs das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis und unbestimmte Rech...mehr

Der bisherige Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Korbmacher, ist Anfang September zum Präsidenten des Gerichts ernannt worden. Er tritt die Nachfolge des bereits Ende Juni 2021 in den Ruhestand getretenen früheren Präsidenten des BVerwG, Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, an. Herr Prof. Korbmacher begann seine richterliche Laufbahn 1988 am LG Berli...mehr

Am Bundesgerichtshof gibt es drei neue Richter/innen. Ende September erhielten der bisherige Vorsitzende Richter am Kammergericht Olaf Arnoldi, die bisherige Richterin am OLG Köln Dr. Nadine Grau und die Richterin am OLG München Dr. Ulrike Holzinger ihre Ernennungen. Herr Arnoldi wurde dem 6. Strafsenat zugewiesen, der für Revisionen aus den Oberlandesgerichtsbezirken Bamber...mehr

Der bisherige Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Peter König ist Anfang August in den Ruhestand getreten. Prof. König war zunächst langjährig im Bayerischen Staatsministeriums der Justiz tätig, bevor er im Jahr 2009 an den BGH berufen wurde. Dort gehörte er zunächst über elf Jahre dem 5. Strafsenat mit Sitz in Leipzig an. Mit Errichtung des ebenfalls in Leipzig ansässige...mehr

Mitte August fand in Goslar der 60. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Drei Tage debattieren mehr als 1.200 Experten aus ganz Deutschland über aktuelle Themen wie Cannabis im Straßenverkehr und die Sicherheit des Radverkehrs. Auf der Tagesordnung standen diesmal außerdem das Rehabilitationsmanagement, die Haftung für langsame Fahrzeuge wie z.B. E-Scooter sowie die Beurteilu...mehr

Eine wichtige Klarstellung zur Signatur von Schriftsätzen, die mittels besonderem elektronischen Anwaltspostfach (beA) bei Gericht eingereicht werden, hat kürzlich der BGH gefällt. Der XII. Zivilsenat entschied, dass eine Beschwerde, die allein mit „Rechtsanwalt” bzw. „Rechtsanwältin”, d.h. ohne Namensangabe des einreichenden Anwalts, unterzeichnet und per beA an das Gericht...mehr

Der diesjährige Deutsche Anwaltstag wird vom 12. bis 16.6.2023 in Wiesbaden stattfinden, und zwar sowohl in virtuellen Veranstaltungen (vom 12. bis zum 14.6.) als auch in Präsenz (vom 14.6. bis zum 16.6.). Die Tagung steht unter dem Motto „Mit Recht nachhaltig” und soll – wie der Veranstalter ankündigt – insgesamt ein „fulminantes Fortbildungserlebnis” mit insgesamt über 70 ...mehr

Die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Susanne Rublack ist neue Vizepräsidentin des Gerichts. Sie trat Anfang Februar die Nachfolge des früheren Vizepräsidenten und im September vergangenen Jahres zum Präsidenten des BVerwG ernannten Prof. Dr. Andreas Korbmacher an. Zugleich übernimmt Frau Dr. Rublack den Vorsitz des 10. Revisionssenats, der nunmehr neben dem Informat...mehr

Anfang Januar ist die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Regine Winter in den Ruhestand getreten. Frau Dr. Winter war zunächst als Richterin in der Brandenburgischen Arbeitsgerichtsbarkeit und später als Referentin am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften tätig, bevor sie 2009 an das BAG berufen wurde. Hier war sie zunächst dem Vierten Senat und ab 2014 dem Achten S...mehr

In Zeiten, in denen Geldanleger von Mini- oder sogar Negativzinsen und nun auch noch von einer heftigen Inflation geplagt werden, stellt sich mehr denn je die Frage, wie man überhaupt noch Renditen erzielen kann. Die Medien sind voll von mehr oder weniger guten, vermeintlich todsicheren oder auch riskanten Geldanlagetipps: Soll man eher in ETFs gehen oder doch lieber in Edel...mehr

Zentrales Werkzeug in einer Anwaltskanzlei ist natürlich die Anwaltssoftware. Hier gibt es ein recht großes Angebot, für jede Kanzleigröße und für jeden Geldbeutel. Neben den "Platzhirschen", wie RA-Micro, Advoware, AnNoText, Advolux oder ReNoStar, gibt es auch noch etwas kleinere bzw. weniger bekannte Angebote, wie Winmacs, winra, Kanzlei-Manager oder LawFirm. Zu den klassi...mehr

Die gute alte Visitenkarte ist zwar noch nicht ganz ausgerottet, sie wird in Zeiten von Social Media aber immer unwichtiger. Digitale Visitenkarten oder eine Vernetzung über LinkedIn oder Xing sind wesentlicher schneller, einfacher und praktischer. Denn die sozialen Medien können nicht nur zum Netzwerken, sondern zugleich auch für Werbezwecke genutzt werden. "Wer schreibt, d...mehr

Vor rd. eineinhalb Jahren hatte sich der Beck-Verlag entschlossen, bekannte Werke umzubenennen, deren Herausgeber eine NS-Vergangenheit hatten. Betroffen waren etwa die Gesetzessammlung „Schönfelder” und der BGB-Kommentar „Palandt” (vgl. dazu Anwaltsmagazin ZAP 2021, 850). Jetzt will offenbar auch das Bundesjustizministerium nachziehen: Gesetze noch aus der Zeit des Nationals...mehr

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat zwei Muster veröffentlicht, um Kolleginnen und Kollegen bei der Erstellung von Risikoanalysen zur Geldwäscheprävention zu unterstützen. Eine solche Geldwäsche-Risikoanalyse müssen Anwältinnen und Anwälte erstellen, wenn sie bei sog. Kataloggeschäften nach dem Geldwäschegesetz tätig sind (s. § 5 GwG). Zum Hintergrund dieser Pflicht: Mit präven...mehr

Die Rechtsanwaltskammer Köln hat im August darauf aufmerksam gemacht, dass in letzter Zeit bundesweit wohl insb. an ältere Mitbürger Schreiben einer angeblichen Kölner Rechtsanwaltskanzlei "Dr. Herzog & Partner" mit der "Ankündigung des gerichtlichen Vorpfändungsbeschlusses" versandt worden sind. In diesen auf den ersten flüchtigen Blick durchaus professionell aufgemachten S...mehr

Ende Februar ist die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Ulrike Brune in den Ruhestand getreten. Frau Dr. Brune kam 2014 an das BAG, wo sie dem Zehnten Senat zugeteilt wurde. Hier wirkte sie an wichtigen Entscheidungen der letzten Jahre mit, etwa zu der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) und der Grundrechtsbind...mehr

Ende März hat der Richterwahlausschuss für vier Bundesgerichte insgesamt 18 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den BGH sind fünf Richterinnen und vier Richter, für den BFH drei Richterinnen und zwei Richter, für das BVerwG zwei Richterinnen und für das BAG eine Richterin und ein Richter gewählt worden. Die neuen Bundesrichterinnen und -richter sind: BGH: S...mehr

Auch ein Syndikusrechtsanwalt, der seine gesamte Syndikustätigkeit im häuslichen Arbeitszimmer verrichtet, kann die Aufwendungen hierfür im Regelfall nur bis maximal 1.250 EUR pro Jahr von der Steuer absetzen. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit soeben bekannt gewordenem Beschl. v. 13. Juni 2020 (Az. VIII B 166/19, s. ZAP EN-Nr. 508/2020, F. 1, S. 145, in dieser Ausgabe) e...mehr

Die Handlungen sog. Impfdrängler sind nur ausnahmsweise strafbar. Das erläuterte kürzlich Dr. Christoph Knauer, Vorsitzender des Ausschusses Strafprozessrecht bei der Bundesrechtsanwaltskammer. In einem Interview mit dem Magazin „Spiegel” äußerte er sich zu der in letzter Zeit häufig diskutierte Frage, ob sich Personen strafbar gemacht haben oder sonst sanktioniert werden kö...mehr

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine neue Webseite eingerichtet, die möglichen Beschwerdeführern wertvolle Hinweise und Anleitungen für eine Menschenrechtsbeschwerde geben soll. Interessierte werden ausführlich über die Zulässigkeitsvoraussetzungen und alle Formerfordernisse informiert, und zwar in allen Amtssprachen der Mitgliedsstaaten des Europar...mehr

Neuer Geschäftsführer der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft ist seit dem 1.4.2021 der Berliner Rechtsanwalt Alexander Jeroch. Jeroch ist bereits seit 2019 bei der Schlichtungsstelle tätig und war bereits seit November 2020 kommissarischer Geschäftsführer. Zuvor praktizierte er seit 2002 als Einzelanwalt vorzugsweise im Zivil-, Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Die Sch...mehr

Durch das zweite Corona-Steuerhilfegesetz wurde der allgemeine Umsatzsteuersatz für die Zeit von 1.7. bis 31.12.2020 von 19 % auf 16 % gesenkt. Dies betrifft auch die Rechnungslegung durch und an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Deren Handhabung hatte die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) in speziellen Handlungshinweisen an Rechtsanwälte erläutert (s. Anwaltsmagazin ZAP 1...mehr

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat auf die Möglichkeit der Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG) für von der Corona-Pandemie betroffene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte hingewiesen. Nach den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes können von der Corona-Pandemie betroffene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bei Vorliegen der Voraussetzungen Entschädig...mehr

Bei aller Flexibilität, die moderne Arbeitsmittel ermöglichen, darf ein wichtiger Aspekt keinesfalls zu kurz kommen – die Rede ist hier von der IT-Sicherheit. Denn alle Daten, die sich nicht in den ohnehin ebenfalls gut zu sichernden Kanzleiräumlichkeiten befinden, sondern auf externen Endgeräten bzw. Datenträgern oder in einer Cloud, stellen ein potenzielles Sicherheitsrisi...mehr

Im Zeitalter der Digitalisierung gehört die Rechtsanwaltschaft zu einem der letzten Berufsstände, die noch eine so antiquierte Technik wie Faxgeräte einsetzen. Wirft man allerdings einmal einen Blick auf die Pannen, die es bei der Einführung bzw. beim Betrieb des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs, des allseits beliebten beA, gab und noch immer gibt, kann man diejeni...mehr

Ein Anwalt ist vormittags bei Gericht und nachmittags in Besprechungen – das bekommt man zumindest regelmäßig zu hören, wenn man versucht, ihn telefonisch zu erreichen. Neben dieser branchenüblichen Arbeitsweise gibt es inzwischen aber natürlich auch noch einige andere Variationen. So treten bspw. Anwältinnen und Anwälte, die hauptsächlich beratend tätig sind, nur sehr selte...mehr

Die typische "9–17 Uhr"-Arbeitsweise ist schon lange nicht mehr aktuell, in vielen Branchen setzen die Unternehmen auf flexible Arbeitszeitmodelle. Gleitzeit und Home-Office sind inzwischen die Mittel der Wahl, selbstverständlich auch in Anwaltskanzleien. Das funktioniert nicht zuletzt deswegen, weil die Erwartungshaltung der Mandanten eine andere ist als noch vor einigen Ja...mehr

Ein großzügiges Gebäude, ein imposantes Büro, ein wuchtiger Schreibtisch aus massivem Holz vor einer Regalwand mit Kommentaren, Lehrbüchern und gebundenen Zeitschriften sowie ein seriös gekleideter Anwalt im gesetzten Alter mit grauen Schläfen oder wahlweise eine Anwältin im Business-Outfit – so oder zumindest so ähnlich sah lange Zeit das Bild eines Vertreters des Rechtsanw...mehr

Um die Integration von künstlicher Intelligenz in den Arbeitsalltag von Rechtsanwaltsfachangestellten erfolgreich zu gestalten, ist es wichtig, dass die Mitarbeitenden angemessene Schulungen erhalten. Nur so können sie die Technologie auch effizient nutzen. Neben den bestehenden Schulungsmöglichkeiten, wie z.B. durch externe Webinar-Angebote zum Thema KI-Nutzung, die regelmä...mehr

Die bisherige Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, ist in den Ruhestand getreten. Im Rahmen einer Feierstunde wurde sie am 1. Oktober im Bundesarbeitsgericht (BAG) durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, verabschiedet. Der Minister sprach ihr im Namen des Bundespräsidenten für die dem deutschen Volk geleisteten treuen Dienste Dank u...mehr

(LAG Düsseldorf, Beschl. v. 24.11.2022 – 8 TaBV 59/21) • Im Rahmen der Entscheidung über die Erforderlichkeit der Schulungsteilnahme kommt dem Betriebsrat ein Beurteilungsspielraum zu. Allerdings steht die Pflicht des Arbeitgebers zur Kostentragung nach § 40 Abs. 1 BetrVG unter dem in § 2 Abs. 1 BetrVG normierten Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit. Die Entscheidung üb...mehr

Für interessierte Leserinnen und Leser, neu zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte besteht die Möglichkeit, an ZAP-Webinaren teilzunehmen (inkl. FAO-Teilnahmebescheinigung und Skript). Folgende ZAP-Webinare finden demnächst statt: Arbeitsrecht, Legal-Tech/Digitale Kanzlei „Künstliche Intelligenz und Arbeitsrecht” 2.9.2024 (14–16 Uh...mehr

Für interessierte Leser, neu zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte besteht die Möglichkeit, an ZAP-Webinaren teilzunehmen (inkl. FAO-Teilnahmebescheinigung und Skript). Folgende ZAP-Webinare finden demnächst statt: Buchhaltung in der Kanzlei – Teil 2 17.10.2024 (15.00–17.30 Uhr) Referentin Birgit Benker gepr. Bilanzbuchhalterin, g...mehr

Fachanwältinnen und Fachanwälten fehlt infolge der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen die Möglichkeit, ihre Fortbildungspflicht nach § 15 FAO durch Teilnahme an Präsenzveranstaltungen zu erfüllen. Sowohl die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) als auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) haben deshalb darauf hingewiesen, dass sie ihre Online-Fortbildungsmögli...mehr

Der Senat für Notarsachen des Bundesgerichtshofs hat mit Urt. v. 21.8.2023 - NotZ (Brfg) 4/22 entschieden, dass die Altersgrenze für Notare mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar ist. Gemäß § 47 Nr. 2, § 48a der Bundesnotarordnung (BNotO) erlischt das Amt des Notars mit dem Ende des Monats, in dem er das 70. Lebensjahr vollendet. Der Kläger ist Anwaltsnotar und wird i...mehr

Im April sind beim Gericht der europäischen Union (EuG, früher bekannt als „Gericht erster Instanz”) zahlreiche neue Verfahrensvorschriften in Kraft getreten. Darauf hat das Luxemburger Gericht kürzlich in einer Pressemitteilung hingewiesen. Die Neuerungen betreffen etwa die mündliche Verhandlung, den Einsatz von Videokonferenzen oder die elektronische Signatur. Wie das Geri...mehr

Beim Bundesarbeitsgericht gab es zum Monatswechsel mehrere personelle Veränderungen. Der bisherige stellvertretende Vorsitzender des 3. Senats, Günter Spinner, wurde zum Vorsitzenden Richter ernannt. Er übernimmt den Vorsitz des 8. Senats, der v.a. für Schadensersatz und Entschädigung, u.a. nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem ...mehr