Warum ist für bestimmte Tätigkeiten arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich?

Zusammenfassung

Überblick

• Umgang mit Gefahrstoffen und gefährdende Tätigkeiten können bei Einwirkung über mehrere Jahre zu Gesundheitsschäden führen.
• Im Jahr 2018 wurden bei 19.748 Beschäftigten arbeitsbedingte Erkrankungen als Berufskrankheit anerkannt, davon erhielten 4.813 eine BK-Rente.^[1]
• Die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten nimmt kontinuierlich zu (derzeit: 80).
• Untersuchungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge stellen den Gesundheitszustand des Beschäftigten fest, sie erfolgen gezielt und sollen frühzeitig Veränderungen anzeigen.
• Überschreiten Untersuchungsergebnisse festgelegte Werte (z. B. den biologischen Grenzwert BGW), darf der Beschäftigte die bisherige Tätigkeit nicht mehr ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen bzw. gar nicht mehr ausüben.
• Im Sinne der Prävention sowie der Pflicht des Arbeitgebers, die Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten, ist arbeitsmedizinische Vorsorge ein wichtiger Bestandteil des Gesundheitsschutzes im Unternehmen.

[1] Quelle: www.dguv.de

1 Details

1.1 Definition und Hintergrund

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.^[1] Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Ob arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich ist, hängt vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ab. Untersuchungen sind meist erforderlich, wenn Grenzwerte z.  B. beim Umgang mit Gefahrstoffen (Arbeitsplatzgrenzwert AGW) oder an Lärmarbeitsplätzen (Auslösewerte) überschritten werden. Auch wenn der Umgang mit bestimmten Chemikalien oder bestimmte gefährdende Tätigkeiten Berufskrankheiten verursachen können, ist i. Allg. arbeitsmedizinische Vorsorge vom Arbeitgeber zu organisieren.

Gesetzliche Grundlage ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Sie gilt im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes und umfasst die Regelungen zu Vorsorgeuntersuchungen, die ursprünglich in der GefStoffV, BioStoffV, GenTSV, LärmVibrationsArbSchV, DruckLV und ehemaligen BildscharbV enthalten waren.

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) konkretisieren die ArbMedVV. Im Gegensatz dazu haben Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME) keine Vermutungswirkung, sondern nur Empfehlungscharakter. Sie beruhen auf gesicherten arbeitsmedizinischen Erkenntnissen und werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin aufgestellt oder angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlicht. Themen sind z. B. Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit, psychische Gesundheit im Betrieb, Zeitarbeit, Wunschvorsorge.

Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge (DGUV-Informationen 240-XXX) liefern dem Arbeitgeber ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und für die Auswahl der zu untersuchenden Beschäftigten.

Arbeitsmedizinische Vorsorge^[2] beinhaltet – neben den Untersuchungen selbst – auch

• die Beurteilung der individuellen Wechselwirkungen von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und die Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen,
• individuelle arbeitsmedizinische Aufklärung und Beratung der Beschäftigten,
• die Nutzung von Erkenntnissen aus der Vorsorge für die Gefährdungsbeurteilung und für sonstige Maßnahmen des Arbeitsschutzes.

[1] § 1 ArbMedVV.

[2] S. § 2 Abs. 1 ArbMedVV.

1.2 Verantwortung des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber ist zur gesundheitlichen Fürsorge für seine Beschäftigten verpflichtet.^[1] Er muss daher

• für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sorgen,
• zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt nach § 7 ArbMedVV beauftragen, mit der Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin",
• dem Arzt alle erforderlichen Auskünfte über die Arbeitsplatzverhältnisse, v. a. über den Anlass der jeweiligen Untersuchung und die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung erteilen,
• eine Begehung des Arbeitsplatzes ermöglichen,
• dem Arzt auf Verlangen Einsicht in die Unterlagen gewähren (Vorsorgekartei).^[2]

Der Arbeitgeber muss

• Pflichtvorsorge veranlassen,
• Angebotsvorsorge anbieten,
• Wunschvorsorge nach § 11 ArbSchG ermöglichen.

Achtung

Angebotsvorsorge bei Erkrankungen

Sobald der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung erhält, die in Zusammenhang mit der Tätigkeit eines Beschäftigten stehen kann, muss er unverzüglich eine Angebotsvorsorge anbieten; dies kann auch für Beschäftigte gelten, die vergleichbare Tätigkeiten ausführen.^[3]

Arbeitsmedizinische Vorsorge soll während der Arbeitszeit stattfinden.^[4]

Reichen bisher festgelegte Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit nicht aus, muss der Arbeitgeber^[5]

• die Gefährdungsbeurteilung überprüfen,
• unverzüglich erforderliche Maßnahmen treffen,
• Betriebs- oder Personalrat und die zuständige Behörde über die getroffenen Maßnahmen informieren.

Ist ein Tätigkeitswechsel erforderlich, muss der Arbeitgeber dem Beschäftigten eine andere Tätigkeit zuweisen.

Gefährdungen bzw. Tätigkeiten

Bei welchen Arbeiten bzw. Tätigkeiten Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge erforderlich ist, ist im Anhang Teile 1 bis 4 ArbMedVV fest...