Dr. Eberhard Mayer-Wegelin, Prof. Dr. Harald Kessler
Rn. 269
Stand: EL 19 – ET: 05/2014
Die in § 253 Abs. 1 Satz 2 geforderte vernünftige kaufmännische Beurteilung zur Ermittlung des notwendigen Erfüllungsbetrags vermag den Beurteilungsspielraum des Kaufmanns bei der Bemessung von Rückstellungen nur bedingt einzuschränken. Die individuelle Abwägung der die Höhe des Rückstellungsbetrags determinierenden Chancen und Risiken ergibt regelmäßig nicht nur einen objektiv richtigen Betrag, sondern eine Bandbreite möglicher Inanspruchnahmen (vgl. Schubert, in: Beck Bil-Komm. 2014, § 253, Rn. 154). Wertansätze, die sich innerhalb dieses vertretbaren Schätzungsrahmens bewegen, sind nicht zu beanstanden, auch wenn ein anderer Kaufmann möglicherweise zu einem höheren oder niedrigeren Wertansatz gekommen wäre. Die eigentliche Bedeutung des gesetzl. Schätzmaßstabs ist demnach darin zu sehen, den Bilanzierenden zu einer in sich schlüssigen, d. h. sämtliche Informationen über den zu beurteilenden Sachverhalt berücksichtigenden und von einem sachverständigen Dritten nachvollziehbaren Schätzung der Rückstellungsbeträge anzuhalten, damit Willkürentscheidungen von vornherein ausgeschlossen sind (vgl. ADS 1995, § 253, Rn. 189).
Rn. 270
Stand: EL 19 – ET: 05/2014
Weiter eingeschränkt wird der gesetzl. Beurteilungsrahmen durch die allg. Bewertungsgrundsätze des § 252 Abs. 1. Von ihnen gehen in zweifacher Hinsicht Impulse für die Ermittlung des nach § 253 Abs. 1 Satz 2 anzusetzenden Rückstellungsbetrags aus: Während die in § 252 Abs. 1 Nr. 3 enthaltenen Vorschriften (Einzelbewertungsgrundsatz und Stichtagsprinzip) die bewertungsrelevanten Daten konkretisieren, regeln die Grundsätze nach Nr. 2 (Grundsatz der UN-Fortführung), Nr. 4 (Vorsichtsprinzip) und Nr. 6 (Grundsatz der Bewertungsstetigkeit) den Prozess der Wertfindung an sich, indem sie die Bewertung reglementieren oder in eine bestimmte Richtung lenken.