Eine Person ist aufsichtspflichtig, wenn ihm Minderjährige oder Volljährige, die wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustands beaufsichtigt werden müssen, zur Erziehung oder Betreuung anvertraut sind. Sie hat die Aufgabe, den Aufsichtsbedürftigen vor Schäden zu bewahren und zu verhindern, dass andere Menschen durch ihn einen Schaden erleiden. Die Aufsichtspflicht kann gesetzlich oder vertraglich geregelt sein. Ihr Umfang richtet sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.
Sozialversicherung: Die Aufsichtspflicht
- der Eltern ergibt sich aus der Personensorge. Die Personensorge von verheirateten Eltern für ihr Kind ergibt sich aus § 1626 BGB, bei unverheirateten Eltern aus § 1626a BGB und bei Adoptiveltern aus § 1754 Abs. 3 BGB. Das Recht und die Pflicht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen, ist in § 1631 BGB geregelt;
- von Vormund und Pflegeperson ist u. a. § 1777, §§ 1788 f., § 1795 BGB bzw. ggf. § 1786 BGB zu entnehmen. Im Vormundschaftsrecht verweist § 1795 Abs. 1 BGB auf §§ 1631a bis 1632 Abs. 4 Satz 1 BGB;
- von anderen Personen (z. B. Erzieher, Jugendgruppenleiter) wird vertraglich geregelt.
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