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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / [Ohne Titel]

Alexandra Pung, Torsten Werner
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Tz. 377

Stand: EL 88 – ET: 01/2017

Nach dem Beschl des GrS des BFH v 09.06.1997 (BStBl II 1998, 307) und nach dem Urt des BFH v 15.10.1997 (BStBl II 1998, 305) führt der gesellschaftsrechtlich veranlasste Verzicht auf eine Pensionszusage – abw vom Urt des BFH v 19.05.1993 (BStBl II 1993, 804) – iHd Tw der Pensionsanwartschaft bzw des Pensionsanspruchs zu einer Einlage bei der Kap-Ges und zu einem Zufluss beim Gesellschafter. Ebenso hierzu s § 8 Abs 3 KStG Teil B Tz 91ff.

Die Frage, ob dies auch Folgen für die Bestimmung der nachträglichen AK iSd § 17 EStG hat, ist nach Ansicht des BFH klärungsbedürftig (s Beschl des BFH v 23.08.1998, BFH/NV 1999, 33).

Für eine Erhöhung der AK s GmbH-StB 2001, 35, 36. UE gelten die vorstehend (s Tz 306ff) dargestellten Grundsätze entspr, dh es entstehen AK iHd Tw der Pensionsanwartschaft. GlA s Schwedhelm/Olgemöller (GmbH-StB 2003, 204, 205), s Dautel (BB 2002, 1124, 1127), s Briese (GmbHR 2008, 569), s Altendorf (GmbH-StB 2008, 334, 335), s Förster (DStR 2006, 2149, 2150 und Stbg 2006, 520, 522) und s Ott (DStR 2015, 2262). Tw in dem vorstehenden Sinne ist nicht der gem § 6a EStG ermittelte Tw der Pensionsverbindlichkeit auf der Ebene der Kap-Ges (s Urt des BFH v 15.10.1997, BStBl II 1998, 305).

Der für Zwecke der verdeckten Einlage zu ermittelnde Tw ist unter Beachtung der allgemeinen Tw-Ermittlungsgrundsätze zu ermitteln. Einzelheiten zur Tw-Ermittlung regelt das Schr des BMF v 14.08.2012 (BStBl I 2012, 874). Demnach richtet sich der Tw im Falle eines vollständigen Verzichts auf eine Pensionsanwartschaft vor Eintritt des Versorgungsfalls nach der Höhe des bis zum Verzichtszeitpunkt bereits erdienten Anteils des Versorgungsanspruchs (s Schr des BMF v 14.08.2012, BStBl I 2012, 874, Rn 2; sog Past-Service). Die vorstehende Regelung entspr H 4...

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