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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 9a ... / A. Allgemeines

Dr. Carl Ulrich Hildesheim
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Rn. 21

Stand: EL 172 – ET: 04/2024

Gesetzliche WK-Pauschbeträge außerhalb des § 9a EStG sind

  • die Pauschsätze für Wege zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte (Entfernungspauschale, § 9 Abs 1 S 3 Nr 4 EStG, ab VZ 2014: zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte iSd Abs 4) sowie zwischen Wohnung und Betriebsstätte (§ 4 Abs 5 S 1 Nr 6 EStG), ferner
  • die Mehraufwendungen für Verpflegung (§ 4 Abs 5 S 1 Nr 5, § 9 Abs 5 EStG bzw ab VZ 2014 § 9 Abs 4a EStG) und
  • Familienheimfahrten mit eigenem Kfz bei doppelter Haushaltsführung (§ 9 Abs 1 S 3 Nr 5 EStG).

Außer den gesetzlichen WK-Pauschalen gibt es auch Pauschalen nach Verwaltungsanweisungen. Pauschbeträge sind bezifferte feste Beträge, Pauschsätze sind Prozentsätze eines Betrages, zB der Einnahmen. Beide sind Pauschalen.

Erfüllt der StPfl die Voraussetzungen für die Anwendung von mehreren allg Pauschalen, ist nur die höhere anzusetzen, FG Nds EFG 1974, 515 bzgl Schauspieler.

 

Rn. 22

Stand: EL 172 – ET: 04/2024

Bei den Verwaltungspauschalen handelt es sich um verhaltenslenkende Vorschriften, und zwar zur Sachverhaltsermittlung (BFH BStBl II 1986, 200 – typisierende), nicht dagegen um norminterpretierende Vorschriften, dh Auslegungen des WK-Begriffs (s zur Unterscheidung BFH BStBl II 1976, 795), obwohl beides zusammenfallen kann (s BFH BStBl II 1982, 595).

Bei den Typisierungs- und Pauschalierungsrichtlinien ist der BFH grds darum bemüht, die hier festgelegten Maßgaben und Durchschnittssätze anzuwenden (vgl Wernsmann in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 4 AO Rz 88 mwN zur Rspr; Drüen in Tipke/Kruse, § 4 AO Rz 87); typisierende Verwaltungsvorschriften mit materiell-rechtlichem Inhalt dürfen durch die Gerichte weder wie Gesetze ausgelegt noch verändert werden (BFH BFH/NV 2011, 983, Verfassungsbeschwerde – 2 BvR 1008/11 – nicht zur Entsche...

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