Jansen, SGB X § 83 Auskunftsrecht der betroffenen Personen / 2.2 Form, Fristen und Kosten der Auskunftserteilung

Rz. 16

Art. 15 Abs. 3 DSGVO legt speziell für die Auskunftserteilung über die personenbezogenen Daten der betroffenen Person fest, dass die Informationen in Form einer Kopie oder in einem elektronischen Format zur Verfügung gestellt werden. Er ergänzt damit die Forderungen des Art. 12 DSGVO, der allgemein die Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person regelt.

2.2.1 Form der Auskunftserteilung gemäß Art. 12 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 3 DSGVO

Rz. 17

Es gilt zunächst Art. 12 Abs. 1 Satz 1 DSGVO, nach dem der Verantwortliche auch für die Auskunft nach Art. 15 DSGVO geeignete Maßnahmen zu treffen hat, um der betroffenen Person alle Informationen in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln. Dies entspricht laut EG 58 DSGVO dem Grundsatz der Transparenz (Art. 5 Abs. 1 Buchst. a DSGVO), der voraussetzt, dass eine für die betroffene Person bestimmte Information präzise, leicht zugänglich und verständlich sowie in klarer und einfacher Sprache abgefasst ist und ggf. zusätzlich visuelle Elemente verwendet werden (vgl. auch die Komm. zu § 35 SGB I, Grundsatz der Transparenz, Rz. 42).

Rz. 18

Die Übermittlung der Informationen erfolgt nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 DSGVO schriftlich oder in anderer Form, ggf. auch elektronisch. Falls von der betroffenen Person verlangt, kann die Information mündlich erteilt werden, sofern die Identität der betroffenen Person in anderer Form nachgewiesen wurde (Art. 12 Abs. 1 Satz 3 DSGVO).

Rz. 19

Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO ergänzt bzw. konkretisiert diese Modalitäten des Art. 12 DSGVO für die Auskunft nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO. Danach stellt der Verantwortliche der betroffenen Person eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zur Verfügung.

Rz. 20

Nach Art. 15 Abs. 3 Satz 3 DSGVO sind die Informationen in e...