Arbeitsunfall / 1 Arbeitsunfall

Norbert Finkenbusch

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit).^{^[1]}

Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (Unfallereignis).^{^[2]}

Ein Arbeitsunfall erfordert, dass

der Versicherte zum Kreis der in der Unfallversicherung versicherten Personen gehört (Versicherungsschutztatbestand),
die Verrichtung der Tätigkeit des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang),
die versicherte Tätigkeit zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Unfallereignis geführt hat (Unfallkausalität) und
das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität).^{^[3]}

Länger andauernde Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitsschadens (haftungsausfüllende Kausalität) sind keine Voraussetzung für die Feststellung eines Arbeitsunfalls.^{^[4]}

Eine besondere Form des Arbeitsunfalls ist in der gesetzlichen Unfallversicherung der Wegeunfall.

Eine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung bei Arbeitsunfällen besteht nicht.^{^[5]}

Das gilt auch, wenn der Gesundheitsschaden auf eine Spende von Organen, Geweben oder Blut zur Separation von Blutstammzellen oder anderen Blutbestandteilen zurückzuführen ist.^{^[6]} Der Ausschluss ist beim Verletztengeld nicht nur auf die Höhe beschränkt. Vielmehr besteht auch kein Anspruch auf Krankengeld, das über den Anspruch auf Verletztengeld hinausgeht (Krankengeld-Spitzbetrag).^{^[7]}

Hinweis

Krankengeld-Spitzbetrag

Eine Ausnahme gilt für nebenberuflich Erwerbstätige, die in der Unfallversicherung freiwillig versichert und aufgrund ihrer hauptberuflichen Beschäftigung gesetzlich krankenversichert sind.^{^[8]} Das über das Verletztengeld aus der Unternehmertätigkeit hinausgehende Krankengeld ist als Spitzbetrag auszuzahlen.

[1] § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII.

[2] § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII.

[3] BSG, Urteil v. 30.3.2017, B 2 U 15/15 R.

[4] BSG, Urteil v. 5.7.2011, B 2 U 17/10 R.

[5] § 11 Abs. 5 SGB V.

[6] § 12a SGB VII.

[7] BSG, Urteil v. 26.6.2014, B 2 U 17/13 R.

[8] BSG, Urteil v. 25.11.2015, B 3 KR 3/15 R.

1.1 Gesundheitsschaden

Gesundheitsschäden sind sowohl regelwidrige Zustände des Körpers als auch des Geistes und der Seele. Als Gesundheitsschaden gilt auch der Verlust eines Hilfsmittels.^{^[1]}

[1] § 8 Abs. 3 SGB VII.

1.2 Zeitlich begrenztes Ereignis

Das Ereignis muss zeitlich begrenzt sein. Es wird nur bejaht, wenn es eine Arbeitsschicht nicht überschritten hat.^{^[1]} Bei länger einwirkenden Ereignissen kommt u. U. eine Berufskrankheit in Betracht.

[1] BSG, Urteil v. 8.12.1998, B 2 U 1/98 R.

1.3 Von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis

Das Ereignis muss von außen einwirken. Das Merkmal wird insgesamt weit ausgelegt. "Von außen" bringt zum Ausdruck, dass sog. innere Ursachen (z. B. epileptischer Anfall, Herzinfarkt, Schlaganfall) nicht als Unfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung anzusehen sind.^{^[1]} Allerdings kann die innere Ursache ihrerseits durch einen äußeren Vorgang hervorgerufen worden sein, z. B. kann eine besondere körperliche Anstrengung den epileptischen Anfall oder ein Stresszustand den Herzinfarkt verursacht haben.

[1] BSG, Urteil v. 9.5.2006, B 2 U 1/05 R.

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