BE v. 05./06.09.2000: Meldeverfahren

TOP 1 Änderung der Anlage 6 des gemeinsamen Rundschreibens Gemeinsames "Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung"

Aufgrund einer vorgelegten Personenstandsurkunde wurde nachgewiesen, dass das Vorsatzwort "aufm" zulässig ist. Die Anlage 6 des gemeinsamen Rundschreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung" ist daher entsprechend anzupassen.

Die Besprechungsteilnehmer stimmen der Ergänzung der Anlage 6 des gemeinsamen Rundschreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung" zu. Die geänderte Anlage 6 ist als Anlage beigefügt. Als Einsatztermin des anzupassenden gemeinsamen Kernprüfprogramms wird der 01.02.2001 festgelegt.

Anlage 6: Tabelle der gültigen Vorsatzworte

a	de le		van
aan de	del	m	van de
aan den	del coz	mc	van dem
al	deli	mac	van den
am	dell		van der
an	dell'	n	vande
an der	della		vandem
auf	delle	o	vanden
auf dem	delli	o'	vander
auf der	dello	op	van gen
auf m	der	op de	van het
aufm	des	op den	van t
auff m	di	op gen	ven
aus	dit	op het	ven der
aus dem	do	op te	ver
aus den	do ceu	op ten	vo
aus der	don		vom
	dos	pla	vom und zu
b	dos santos	pro	von
be	du		von und zu
bei	dy	s	von und zu der
bei der		st.	von und zur
beim	el		von de
ben		t	von dem
bey	g	te	von den
bey der	gen	ten	von der
	gil	ter	von la
che	gli	thi	von zu
cid	grosse	tho	von zum
	große	thom	von zur
d		thor	vonde
d.	i	thum	vonden
d'	im	to	vondem
da	in	tom	vonder
da costa	in de	tor	von einem
da las	in den	tu	von mast
da silva	in der	tum	vor
dal	in het		vor dem
dall	in't	unten	vor den
dall'		unter	vor der
dalla	kl	unterm	vorm
dalle	kleine		vorn
dallo		v.
das	l	v.d.	y
de	l.	v.dem	y del
degli	l'	v.den
dei	la	v.der	zu
den	le	v.d.	zum
de l'	lee	v.dem	zur
de la	li	v.den
de las	lo	v.der

TOP 2 Änderungen der Anlage 9 des gemeinsamen Rundschreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung"

Aufgrund diverser Anregungen sind Änderungen der Anlage 9 des gemeinsamen Rund-schreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung" (Kernprüfung) erforderlich.

Nachfolgend sind nur die Änderungen aufgeführt, die nicht rein redaktioneller Art sind:

1. Anlässlich der Diskussionen zum neuen DÜBAK-Verfahren wurden der Aufbau und die Prüfung der Arbeitsamts-/Kundennummer im Feld "AZ-VU" (DSME160) diskutiert und genauer spezifiziert. Das Ergebnis sollte in der Anlage 9 des vorgenannten Rundschreibens auch für die Prüfung der sonstigen Meldungen der Bundesanstalt für Arbeit (DSME und DSAE) seinen Niederschlag finden.
2. Der Datenbaustein DBRG (Rückmeldung geringfügig Beschäftigter) ist auch auf der Strecke von den Weiterleitungsstellen der Krankenkassen zu den einzelnen Krankenkassen zulässig. Das Verfahrensmerkmal "WLTKV" muss in der Fehlerprüfung DSME352 zugelassen werden.
3. Meldungen über Beitragserstattungen (Feld KENNZST im DBME = "E") sind nur bei Entgeltmeldungen zwischen den Krankenkassen und der Rentenversicherung zulässig. Die Prüfung DBME014 ist einzuführen. Diese Meldungen müssen Entgeltangaben enthalten. Die Prüfung DBME016 ist einzuführen.
4. Es wurden Straßennamen vorgelegt, die nachweislich mit drei gleichen aufeinanderfolgenden Buchstaben beginnen. Es handelt sich dabei ausschließlich um die römische Ziffer III, der ein Punkt folgt. Dem Punkt folgt ein Leer- oder sonstiges Zeichen. Die Prüfung DBAN151 muss entsprechend erweitert werden.
5. Der Bindestrich am Ende einer Straßenangabe wird bereits seit Einführung der DÜVO innerhalb der Anwenderprüfungen von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte abgewiesen. Im Rahmen der Anwenderprüfungen zur DEÜV wird jetzt der allgemeine Fehlertext "Anschrift postalisch nicht korrekt" ausgegeben. Dieser ist für die Anwender nicht spezifisch genug. Zur Klarstellung wird vorgeschlagen, an der letzten Stelle der Straße (mit oder ohne Hausnummer) den Bindestrich nicht mehr zuzulassen. Die Fehlerprüfung DBAN168 muss entsprechend geändert werden.
6. Die Fehlerprüfung DBKS200 ist nicht eindeutig beschrieben und muss dem tatsächlichen Programmablauf angepasst werden. Geprüft wird der Sachverhalt (zulässige VKNR) nur, wenn der Datenbaustein DBKS von der See-Krankenkasse erstellt ist und von der See-Krankenkasse an die Rentenversicherung gesandt wird.
7. Der Datenbaustein DBRG (Rückmeldung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse) ist nur zu erstellen, wenn Daten über unzulässige Zeitraumüberschneidungen an die zuständige Krankenkasse zu senden sind. Diese werden im variablen Anhang des Datenbausteins ab Stelle 209 verschlüsselt. Es muss mindestens ein Anhang erstellt werden. In der Fehlerprüfung DBRG wird geprüft, ob das Feld ANRG den Wertebereich "00" bis "46" enthält. Der Wertebereich ist auf "01" bis "46" zu ändern.

Die Besprechungsteilnehmer stimmen den Änderungen der Anlage 9 des gemeinsamen Rundschreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung" zu. Die geänderte Anlage 9 sowie ein Änderungsprotokoll dazu sind als Anlage beigefügt. Als Einsatztermin des angepassten gemeinsamen Kernprüfprogramms wird der 01.02.2001 festgelegt.

Wegen der neuen Beitragsbemessungsgrenzen ab 01.01.2001 wird eine Zwischenversion des gemeinsamen Kernprüfprogramms erst...