hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen
In der Besprechung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens am 23./24.11.2005 (Punkt 12 der Niederschrift) wurde die Beschreibung "Besonderheiten der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (LKV) im Meldeverfahren nach der DEÜV" geändert.
Durch die gesetzliche Änderungen
- Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung vom 30.10.2008, Umlage für das Insolvenzgeld,
- Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 26.03.2007 und
- das Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung vom 21.12.2005
sind einige Aussagen in der Beschreibung anzupassen. Da diese Beschreibung den Arbeitgebern und den Software-Erstellern im Rahmen von Systemprüfungen (Anlage 45 des Pflichtenheftes) zur Verfügung gestellt wird, hat der Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung die oben genannte Beschreibung überarbeitet. Die Abschnitte "Umlagebeiträge nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG)" und "Insolvenzgeldumlage" im Teil I wurden aufgrund der Rechtsänderungen neu aufgenommen.
Die Besprechungsteilnehmer stimmen den Inhalten des als Anlage beigefügten und überarbeiten Dokuments zu. Die Informationstechnische Servicegesellschaft der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) wird die Anlage 45 des Pflichtenheftes zur Systemuntersuchung gegen dieses aktualisierte Dokument austauschen und auf der Internetseite www.gkv-ag.de veröffentlichen.
Anlage [Anlage hier nicht abgebildet. Anmerkung der Redaktion.]
Dieser Inhalt ist unter anderem im Haufe Personal Office Platin enthalten. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen