Beitragszuschuss / 5 Beitragszuschuss und Einmalzahlung

In Einzelfällen kommt es vor, dass ein Beschäftigter zwar nicht mit seinem laufenden Arbeitsentgelt die monatliche Beitragsbemessungsgrenze der Krankenversicherung überschreitet, aber durch die Gewährung regelmäßiger und mit hinreichender Sicherheit zu erwartender Einmalzahlungen jedoch insgesamt die Jahresarbeitsentgeltgrenzen übersteigt und deshalb krankenversicherungsfrei ist. Grundsätzlich ist in diesen Fällen der Beitragszuschuss von dem Ausgangswert zu berechnen, der bei bestehender Krankenversicherungspflicht maßgebend wäre.^[1] Dies sind in den einzelnen Monaten das laufende Arbeitsentgelt (welches unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegt) und im Entgeltabrechnungszeitraum, in dem die Einmalzahlung gezahlt wird, das laufende und das einmalig gezahlte Arbeitsentgelt.

5.1 Neuberechnung des Beitragszuschusses durch Zahlung einer Prämie

Sofern der Angestellte Einmalzahlungen erhält, ist eine Neuberechnung des Beitragszuschusses vorzunehmen. Die Einschränkung, dass als Beitragszuschuss höchstens die Hälfte dessen zusteht, was der Angestellte für seine Versicherung tatsächlich aufwendet, bezieht sich nicht nur auf den Zuordnungsmonat bei Zahlung einer Prämie. Sie bezieht sich auf den gesamten Zeitraum, der für die Berechnung der Beiträge aus dem einmalig gezahlten Arbeitsentgelt heranzuziehen ist. Dies bedeutet, dass sich bei Gewährung von Einmalzahlungen rückwirkend sowohl der Zuschuss verändert als auch der Anteil des Versicherten zu seinen Aufwendungen der privaten Krankenversicherung. Damit muss eine Neuberechnung für den entsprechenden Zeitraum vorgenommen werden. Es gelten die Regelungen wie bei Einmalzahlungen.

5.2 Praktische Umsetzung

Aus Gründen einer praktikablen Handhabung kann von der bei Krankenversicherungspflicht geltenden Regelung abgewichen werden. Der Beitragszuschuss kann während des gesamten Jahres in der Höhe gezahlt werden, der bei Anwendung der monatlichen Beitragsbemessungsgrenze (2024: 5.175,00 EUR; 2023: 4.987,50 EUR) zu zahlen wäre. Dies führt im Ergebnis – über das Kalenderjahr betrachtet – zu einem Beitragszuschuss in gleicher Höhe wie bei der für Pflichtbeiträge vorgeschriebenen Berechnungsweise.