Brexit

Zusammenfassung

Begriff

Mit dem Wort Brexit wird der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union bezeichnet. Infolge des Brexits ergeben sich Änderungen für Personen in allen europäischen Staaten, insbesondere auch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Übergangsphase bis zu einer endgültigen und dauerhaften Vereinbarung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wurde durch das sog. Austrittsabkommen geregelt. In dieser bis zum 31.12.2020 laufenden Übergangsphase galten die bisherigen Regelungen uneingeschränkt weiter. Nunmehr haben die EU und das Vereinigte Königreich ein Abkommen über den zukünftigen Zugang zum Binnenmarkt abgeschlossen und damit einen ungeregelten "No-Deal-Brexit" vermieden. Das Abkommen wurde am 27.4.2021 vom Europäischen Parlament ratifiziert und ist zum 1.5.2021 in Kraft getreten. In der Zeit vom 1.1.2021 bis 30.4.2021 wurde es vorläufig angewandt.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Das "Handels- und Kooperationsabkommen" zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vom 24.12.2020; das "Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirlands aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft" v. 12.11.2019, 2019/C 3841/01; das deutsche "Gesetz zu Übergangsregelungen im Bereich Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirlands aus der Europäischen Union", RegE v. 12.12.2018; das deutsche "Brexit-Übergangsgesetz" sowie das "Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht" v. 12.11.2020, BGBl. 2020 I S. 2416, für Fragen der Staatsbürgerschaft während des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums; das "Vierte Gesetz zur Ände...