Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale

Zusammenfassung

Begriff

Der Lohnsteuerabzug erfolgt anhand der Lohnsteuerabzugsmerkmale des Arbeitnehmers (insbesondere Steuerklasse, Zahl der Kinderfreibeträge, Kirchensteuerabzugsmerkmale und Freibeträge). Diese werden in einer Datenbank der Finanzverwaltung zum elektronischen Abruf durch den Arbeitgeber bereitgestellt. Für die Lohnsteuerberechnung müssen Arbeitgeber die Besteuerungsmerkmale des Arbeitnehmers elektronisch aus der ELStAM-Datenbank abrufen und anwenden. Die der Lohnabrechnung zugrunde liegenden ELStAM müssen in der Lohnabrechnung ausgewiesen werden.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Lohnsteuer: Die Lohnsteuerabzugsmerkmale sind in § 39 EStG geregelt. Die Regelungen zur Bildung und Anwendung der Lohnsteuerabzugsmerkmale finden sich in § 39e EStG. § 39c EStG enthält Regelungen zur Einbehaltung der Lohnsteuer ohne ELStAM. Weitere Einzelheiten hat die Finanzverwaltung in einem Anwendungsschreiben zum Lohnsteuerabzug im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale geregelt (BMF, Schreiben v. 8.11.2018, IV C 5 – S 2363/13/10003-02, BStBl 2018 I S. 1137). Zu Informationen zu beschränkt Steuerpflichtigen siehe BMF, Schreiben v. 7.11.2019, IV C 5 - S 2363/19/10007 :001, BStBl 2019 I S. 1087 und LfSt Rheinland-Pfalz, Verfügung v. 19.12.2019, S 2363 A - St 31 6.

Lohnsteuer

1 Bildung und Bereitstellung der ELStAM

1.1 Bildung durch das Bundeszentralamt

Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) sind^[1]:

• die Steuerklassen,
• ein evtl. beim Faktorverfahren gebildeter Faktor,
• die Zahl der Kinderfreibeträge bei den Steuerklassen I–IV,
• eingetragene Freibeträge bzw. Hinzurechnungsbeträge für den Lohnsteuerabzug. Freibeträge können für 2 Jahre gebildet werden.

Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) bildet für jeden Arbeitnehmer grundsätzlich automatisiert als Lohnsteuermerkmale die Steuerklasse und die Zahl der Kinderfreibeträge für die bei den Steuerklassen I–IV zu berücksichtigenden Kinder.

Neben den Lohnsteuerabzugsmerkmalen^[2] hält das BZSt folgende Daten für den automatisierten Abruf durch den Arbeitgeber bereit:

• die Steueridentifikationsnummer,
• den Tag der Geburt,
• Merkmale für den Abzug der Kirchensteuer.

Insgesamt bilden diese Daten zusammen die elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale.

Infographic

Hinweis

ELStAM bei Bezügen aus unterschiedlichen Dienstverhältnissen

Bezieht ein Arbeitnehmer nebeneinander von mehreren Arbeitgebern Arbeitslohn, sind für jedes weitere Dienstverhältnis elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale zu bilden.

Zahlt hingegen derselbe Arbeitgeber verschiedenartige Bezüge als Arbeitslohn, kann er die Lohnsteuer für den zweiten und jeden weiteren Bezug ohne Abruf weiterer ELStAM nach der Steuerklasse VI einbehalten.^[3] Dies betrifft beispielsweise Arbeitnehmer, die vom Arbeitgeber Hinterbliebenenbezüge und eigene Versorgungsbezüge zusätzlich zum Arbeitslohn für ein aktives Dienstverhältnis erhalten.

Ändern sich die Lohnsteuerabzugsmerkmale des Arbeitnehmers, wird dies dem Arbeitgeber mittels Änderungslisten durch die Finanzverwaltung elektronisch mitgeteilt.

Zuständigkeiten im ELStAM-Verfahren

	Gemeinde	Finanzverwaltung
Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale		x
Speicherung geänderter Lohnsteuerabzugsmerkmale in der Datenbank		x
Bereitstellung der Lohnsteuerabzugsmerkmale für die Arbeitgeber		x
Bereitstellung von Änderungslisten für die Arbeitgeber		x
Melderechtliche Änderungen (z. B. Eheschließung, Geburt eines Kindes)	x
Übermittlung melderechtlicher Änderungen an die Finanzverwaltung	x

[1] § 39 Abs. 4 EStG.

[2] § 39 Abs. 4 EStG.

[3] § 39e Abs. 5a EStG.

1.2 Bildung durch das Finanzamt

Soweit das Finanzamt Lohnsteuerabzugsmerkmale bildet (insbesondere Freibeträge), teilt es diese dem BZSt zur Bereitstellung für den Abruf durch den Arbeitgeber mit.

Damit den Arbeitgebern die ELStAM zum Abruf bereitgestellt werden können, hat der Gesetzgeber weitere notwendige Daten ergänzt, die vom BZSt gespeichert werden dürfen.^[1] Dazu gehören:

• bei Verheirateten, ob und in welchem Zeitraum der Ehegatte im Inland nicht meldepflichtig ist oder die Ehegatten dauernd getrennt leben,
• die Bildung einer geringeren Zahl der Kinderfreibeträge als Lohnsteuerabzugsmerkmal^[2],
• Freibeträge^[3],

• ein Grad der Behinderung sowie der Gültigkeitszeitraum^[4]

  ,

• ob und in welchem Zeitraum der oder die Beschäftigte die Voraussetzungen für einen Hinterbliebenen-Pauschbetrag^[5] erfüllt und
• das Datum, ab dem die ELStAM dem Arbeitgeber zum Abruf bereitgestellt werden (Referenzdatum).

[1] § 39e Abs. 2 EStG.

[2] § 38b Abs. 3 EStG.

[3] § 39a Abs. 1 EStG.

[4] § 33b Abs. 3 EStG.

[5] § 33b Abs. 4 EStG.

2 Arbeitgeberpflichten im ELStAM-Verfahren

2.1 Abruf und Anwendung der ELStAM

Der Arbeitgeber hat bei Beginn des Dienstverhältnisses die ELStAM für den Arbeitnehmer beim Bundeszentralamt für Steuern durch Datenfernübertragung abzurufen und in das Lohnkonto des Arbeitnehmers zu übernehmen.^[1] Für den Abruf der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale muss der Arbeitgeber folgende Angaben mitteilen:

• Authentifizierung durch Steuernummer der lohnsteuerlichen Betriebsstätte,
• Steueridentifikationsnummer des Mitarbeiters,
• Tag der Geburt des Arbeitnehmers,
• Tag des Beginns des Dienstverhältnisses und
• Angabe, ob es sich um das erste oder ein weiteres Dienstverhältnis h...