Jansen, SGB VI § 253 Pauschale Anrechnungszeit / 2.3 Pauschale Anrechnungszeit für einen Zeitabschnitt

Rz. 18

Der Anteil der pauschalen Anrechnungszeit, der auf einen Zeitabschnitt entfällt, wird nach Abs. 2 der Vorschrift ermittelt. Danach ist die pauschale Anrechnungszeit mit der auf den Zeitabschnitt entfallenden Teillücke zu vervielfältigen und durch die Gesamtlücke zu teilen. Die sich aus dieser Berechnung ergebende volle Anzahl an Monaten ist als pauschale Anrechnungszeit für den Teilzeitraum zu berücksichtigen. Abs. 2 ermöglicht erstmalig eine zeitliche Zuordnung der pauschalen Anrechnungszeit, welche bei Durchführung eines Versorgungsausgleichs bedeutsam ist, wenn die Ehezeit (§ 1587 Abs. 2 BGB, § 3 Abs. 1 VersAusglG) zumindest teilweise vor dem 1.1.1957 liegt.

Praxis-Beispiel

Geburtstag des Versicherten 1.1.1932

Versicherungsverlauf bis zum 31.12.1956:

– 18.3.1949	Schulbesuch
1.4.1949 – 10.2.1950	11 KM Pflichtbeiträge knappschaftliche RV
11.2.1950 – 15.3.1951	keine Beitrags- oder Ersatzzeit
16.3.1951 – 31.5.1953	27 KM Pflichtbeiträge knappschaftliche RV
1.6.1953 – 15.9.1955	28 KM Pflichtbeiträge allgemeine RV
Juli 1956 – Dez. 1956	6 KM freiwillige Beiträge allgemeine RV

Kalendermonat, in den der Tag nach Vollendung des 17. Lebensjahres fällt, ist der Januar 1949.

Lösung:

Gesamtzeit vom 1.1.1949 – 30.9.1955	81 Mon.
abzüglich Beitragszeiten (knRV 38 Mon., allgemeine RV 28 Mon.)	66 Mon.
Gesamtlücke	15 Mon.

Ein nach unten gerundetes volles Viertel der auf die Gesamtzeit entfallenden Beitragszeiten umfasst (66 Mon.: 4 = 16,5 Mon. abgerundet) 16 Monate.

Die Gesamtlücke ist somit nicht auf ein Viertel der Beitragszeiten zu begrenzen.

Verhältnisrechnung nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 3:

Pauschale Anrechnungszeit =	15 Mon. × 66 Mon.	= 12,2222 Mon. (§ 121 Abs. 1 und 2)
	81 Mon.

aufgerundet gemäß § 121 Abs. 3 ergibt 13 Mon.

Bei Durchführung eines Versorgungsausgleichs sind die in der Ehezeit erworbenen dynamischen Rentenanwartschaften zu ermitteln. Als Ehezeit i.S.d. § 1587 Abs. 2 BGB ist die Zeit vom 1.1.1950 bis zum 31.1.1992 anzusehen.

Ermittlung der auf die knappschaftliche RV entfallenden Monate der pauschalen Anrechnungszeit (§ 254 Abs. 4):

13 Mon. pauschale Anrechnungszeit × 38 Mon. Beitragszeit knRV	= 7,4848 Mon. (§ 121 Abs. 1 und 2)
66 Mon. Beitragszeit insgesamt

gerundet gemäß § 121 Abs. 3 ergibt dies 8 Mon.

Ermittlung des Anteils der pauschalen Anrechnungszeit, der auf die Ehezeit entfällt (§ 253 Abs. 2):

13 Mon. pauschale Anrechnungszeit × 12 Mon. Teillücke*	= 10,4000 Mon. (§ 121 Abs. 1 und 2)
15 Mon. Gesamtlücke**

gerundet gemäß § 121 Abs. 3 ergibt dies 11 Mon.

*   Teillücke in der Ehezeit beträgt 12 KM (3.1950 – 2.1951)

** Gesamtlücke beträgt 15 KM (1.1948 – 3.1949 + 3.1950 – 2.1951)

Ermittlung des knappschaftlichen Anteils der pauschalen Anrechnungszeit, der auf die Ehezeit entfällt (§ 254 Abs. 4):

11 Mon. pauschale Anrechnungszeit in Ehezeit × 38 Mon. Beitragszeit knRV	= 6,3333 Mon. (§ 121 Abs. 1)
66 Mon. Beitragszeit insgesamt

gerundet gemäß § 121 Abs. 3 = 7 Mon.

Die auf die allgemeine RV entfallenden Monate der PAZ sind jeweils im Differenzverfahren zu ermitteln.

pauschale Anrechnungszeit insgesamt	8 Mon. knappschaftliche RV	5 Mon. allgemeine RV
davon während der Ehezeit	7 Mon. knappschaftliche RV	4 Mon. allgemeine RV
außerhalb der Ehezeit	1 Mon. knappschaftliche RV	1 Mon. allgemeine RV