Rz. 1
Die Vorschrift ist mit dem UVEG v. 7.8.1996 (BGBl. I S. 1254) am 1.1.1997 in Kraft getreten (vgl. Art. 1 UVEG). Mit dem Dritten Gesetz zu Verbesserung des Wahlrechts für die Sozialversicherungswahlen und zur Änderung anderer Gesetze (3. Wahlrechtsverbesserungsgesetz – 3. WRVG) v. 29.4.1997 (BGBl. I S. 968) wurde mit Wirkung zum 1.1.1997 Abs. 3 Satz 2 eingefügt und Abs. 4 zum Zweck der Klarstellung ergänzt. Durch das Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) wurde mit Wirkung zum 1.7.2001 Abs. 1 Satz 2 an die Diktion des SGB IX angepasst. Durch Art. 5 Nr. 10 des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz) v. 11.11.2016 (BGBl. I S. 2500) ist mit Wirkung zum 17.11.2016 Abs. 1 Satz 2 weggefallen. Die dort enthaltene Übergangsregelung für die vor dem 1.1.1997 bereits laufenden Maßnahmen der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben konnte wegen Zeitablaufs aufgehoben werden (BT-Drs. 18/8487 S. 58).
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