Neumann-Redlin/Springer/Zimmermann/u.a., EFZG § 4 Höhe d ... / 2.2.2.23 Vermögenswirksame Leistungen/Arbeitnehmersparzulage

Rz. 82

Vermögenswirksame Leistungen werden nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG) gezahlt und sind arbeitsrechtlich Bestandteil des Lohns oder Gehalts.^[1] Sie werden laufend gewährt und gehören zum fortzuzahlenden Arbeitsentgelt i. S. d. EFZG.^[2] Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf^[3] können die vermögenswirksamen Leistungen durch Tarifvertrag^[4] nach § 4 Abs. 4 EFZG vom fortzuzahlenden Entgelt ausgenommen werden. Dem ist zuzustimmen.^[5]

[1] Vgl. § 2 Abs. 7 Satz 1 5. VermBG.

[2] Brecht, EFZ, 2. Aufl. 2000, § 4 EFZG, Rz. 29; BAG, Urteil v. 26.2.2003, 5 AZR 112/02, DB 2003, S. 1395.

[3] LAG Düsseldorf, Urteil v. 6.2.1974, 12 Sa 1048/73, DB 1974, S. 681.

[4] Vgl. Rz. 136.

[5] So auch Brecht, EFZ, 2. Aufl. 2000, § 4 EFZG, Rz. 29.