Pflichtvorsorge

Kurzbeschreibung

Das Musteranschreiben kann als Vorlage für die Dokumentation der Pflichtvorsorge im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge verwendet werden.

Vorbemerkung

Die Pflichtvorsorge muss bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden.^[1] Diese sind im Anhang zur arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) aufgeführt. Die Pflichtvorsorge ist Voraussetzung dafür, dass diese Tätigkeiten durch die Beschäftigten ausgeübt werden dürfen. Im Gegensatz zur Angebotsvorsorge muss bei der Pflichtvorsorge auch die Durchführung der Vorsorge nachgewiesen und in regelmäßigen Abständen wiederholt werden.^[2]

Eine Durchführung muss z.B. erfolgen bei:

• Tätigkeiten mit Gefahrstoffen wie Asbest, Kohlenmonoxid, Quecksilber, Schwefelwasserstoff,
• sonstigen Tätigkeiten mit Gefahrstoffen wie etwa Feuchtarbeiten von regelmäßig mindestens 4 Stunden am Tag, Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Isocyanaten etc.,
• Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppe 4,
• Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen.

Im Rahmen der allgemeinen Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG muss der Arbeitgeber prüfen, ob die auszuübenden Tätigkeiten unter den Katalog der ArbMedVV fallen oder nicht.

Zu beachten ist, dass Arbeitnehmer das Recht haben, körperliche oder klinische Untersuchungen abzulehnen. Aus dem Grund darf die Ausstellung der Vorsorgebescheinigung nicht von der Teilnahme an einer körperlichen oder klinischen Untersuchung abhängig gemacht werden.^[3] Beschäftigte dürfen damit auch ohne körperliche Untersuchung die Tätigkeit aufnehmen, wenn die Vorsorge durchgeführt und die Vorsorgebescheinigung ausgestellt wurde.

Das nachfolgende Musteranschreiben kann zur Dokumentation verwendet werden

[1] § 2 Abs. 2 ArbMedVV.

[2] § 4 Abs. 2 ArbMedVV.

[3] Ziff. 2 AMR Nr. 6.3 "Vorsorgebescheinigung", GMBl Nr. 5, 24.2.2014, S. 100.

Pflichtvorsorge, Musteranschreiben

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Sehr geehrte Frau/sehr geehrter Herr ......,

nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für Ihren Arbeitsplatz sind wir als Ihr Arbeitgeber nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge gesetzlich verpflichtet, die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Anhang dieser Verordnung für Sie zu veranlassen.

§ 4 ArbMedVV Abs. 1, Anhang
Teil 1 (1), Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
[ ] [ ]	Gefahrstoffe gemäß Anhang Teil 1 (1) [Tätigkeit beschreiben, Exposition, Dauer und Gefahrstoffe auflisten]
Sonstige Tätigkeiten wie
[ ] [ ]	Feuchtarbeit regelmäßig mehr als 4 Stunden je Tag [Tätigkeit, Umfang und Dauer beschreiben] Andere sonstige Tätigkeiten gemäß Anhang Teil 1 (2): [Tätigkeit beschreiben, Exposition, Dauer und Gefahrstoffe auflisten]
Teil 2 (1), Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
[ ] [ ]	Gezielte Tätigkeiten: [Tätigkeit beschreiben, Exposition, Biostoffe nach ArbMedVV Anhang Teil 2 auflisten] Nicht gezielte Tätigkeiten: [Tätigkeit beschreiben, Exposition, Biostoffe nach ArbMedVV Anhang Teil 2 auflisten]
[ ]	Teil 3 (1), Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen: [Tätigkeiten und Expositionen auflisten, z.B. Lärm, Vibration, inkohärente optische Strahlung]
Teil 4 (1), Sonstige Tätigkeiten
[ ] [ ]	mit Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppen 2 und 3 [Tätigkeiten und Dauer beschreiben] Auslandsaufenthalte unter besonderen klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen [Land und Tätigkeiten auflisten]

Die Teilnahme an der Pflichtvorsorge ist Voraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit. Die Vorsorge und notwendige Impfungen sind für Sie kostenfrei und erfolgen innerhalb Ihrer Arbeitszeit. Sie erhalten vom Arzt eine Vorsorgebescheinigung.

Der Arzt ist an die ärztliche Schweigepflicht gebunden. Eine Information über das Ergebnis der Vorsorge an uns als Arbeitgeber erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen nicht.

Bitte vereinbaren Sie einen Termin mit unserem Betriebsarzt:

[Titel, Vorname Nachname, Kontaktdaten]

Datum:	Unterschrift des Arbeitgebers bzw. Nachbildung der Namensunterschrift:
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