Schell, SGB IX § 29 Persönliches Budget / 3 Materialien und Rechtsprechung

Rz. 30

Prognos-Studie: Forschungsbericht zur Umsetzung und Akzeptanz des Persönlichen Budgets, veröffentlicht auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Internet unter http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/fb433-umsetzung-akzeptanz-persoenliches-budget.pdf;jsessionid=BF10E4AC2DE124474928BAF1DBDE6742?__blob=publicationFile&v=2

Handlungsempfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR): "Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget" vom 1. April 2009, veröffentlicht auf der Homepage der BAR Frankfurt im Internet unter https://www.bar-frankfurt.de/service/publikationen/reha-vereinbarungen.html, zuletzt abgerufen am 10.10.2022.

Diskussionsbeitrag von Rainer Sobota: "Die Vergütung der Budgetassistenz: Lösungsansätze aus der Praxis", veröffentlicht im Diskussionsforum für Rehabilitations- und Teilhaberecht im Internet unter http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/d/2013/D24-2013_EF.pdf, zuletzt abgerufen am 10.10.2022.

Leitfaden für die Anwendung und Umsetzung des Persönlichen Budgets im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung: https://www.dguv.de/medien/inhalt/reha_leistung/pers-budget/pers_budget.pdf, zuletzt abgerufen am 10.10.2022.

Rz. 31

Leistungen der Eingliederungshilfe als Persönliches Budget; Persönliche Budgets sind so zu bemessen, dass der individuell festgestellte Hilfebedarf gedeckt wird und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann:

OVG Saarland, Beschluss v. 10.9.2021, 2 A 368/20.

Trägerübergreifendes Persönliches Budget – Teil-Leistung – Verwaltungsakt – Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe – budgetfähige Leistung – Umfang des Prüfungsprogramms – geminderte Erwerbsfähigkeit – Erfolgsaussicht i. S. d. § 10 SGB VI – Entscheidungsspielraum – Anfechtung:

BSG, Urteil v. 11.5.2011, B 5 R 54/10 R.

Leistungen für Persönliche Assistenz während einer Berufsausbildung mit Arbeits- und Pflegeassistenz; Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Abgrenzung von Leistungen der Sozialen Teilhabe; zuständiger Träger bei einheitlichem Rehabilitationsgeschehen:

LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 11.3.2021, L 18 AL 17/21 B ER.