Technisches Hilfswerk

Zusammenfassung

Begriff

Das Technische Hilfswerk (THW) ist eine staatliche, nicht rechtsfähige Bundesanstalt, die im Wesentlichen Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes wahrnimmt. Es ist im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat angesiedelt.

Helfer des THW leisten technische Hilfe im Zivilschutz. Sie werden im Auftrag der Bundesregierung im Ausland tätig (z. B. nach Erdbebenkatastrophen) sowie im Inland bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der zuständigen Stellen (z. B. bei Hochwasser, Sturmflut). Sie werden i. d. R. außerhalb der Arbeitszeit für ihre Aufgaben ausgebildet. Das Stichwort erläutert im Wesentlichen den Versicherungsschutz während den THW-Einsätzen bzw. der THW-Ausbildung.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Rechtsgrundlage ist das Gesetz über das Technische Hilfswerk (THWG) – für die Soziale Sicherung der Helfer insbesondere § 3 THWG. Daneben sind u.a. relevant die Verordnung über die Mitwirkung der Helfer und Helferinnen im Technischen Hilfswerk (THW-MitwV) und die Verordnung über die Gewährung von Unfallfürsorge für hauptamtliche Angehörige und Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk bei Leistung technischer Hilfe im Ausland (THW-AuslUFV). Der Unfallversicherungsschutz der ehrenamtlichen Helfer und THW-Beschäftigten ist in § 2 Abs. 1 SGB VII geregelt.

Sozialversicherung

1 Sozialversicherungsschutz der Helfer

THW-Helfer leisten ehrenamtlichen Dienst. Ihnen dürfen daraus keine Nachteile im Arbeitsverhältnis, in der Sozial- und Arbeitslosenversicherung sowie in der betrieblichen Altersversorgung entstehen. Das heißt, dass sie für die Dauer der Einsätze unverändert Arbeitsentgeltansprüche haben und gleichzeitig nach bisherigem Status weiter sozialversichert sind (inkl. entsprechender Beitragsabführung durch den Arbeitgeber). Entsprechende Regelungen enthält § 3 Abs. 1 THWG.

Umfang der Helfertätigkeit

Die Helfer sind verpflichtet, die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen und dienstlichen Anordnungen Folge zu leisten. Sie werden entsprechend den dienstlichen Erfordernissen aus- und fortgebildet. Die Ausbildungsveranstaltungen sollen in der Regel außerhalb der üblichen Arbeitszeit stattfinden und 200 Stunden im Jahr nicht überschreiten.

2 Unfallversicherungsschutz

Helfer, die im Inland oder im Ausland an Einsätzen oder Ausbildungsveranstaltungen des Technischen Hilfswerkes teilnehmen, sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII gesetzlich unfallversichert. Für hauptamtliche THW-Beschäftigte besteht der Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII.

2.1 Besonderer Schutz bei Auslandseinsätzen

Hauptamtlichen Angehörigen und ehrenamtlichen Helfern wird darüber hinaus bei Erkrankungen und Unfällen während eines Auslandseinsatzes Unfallfürsorge in sinngemäßer Anwendung des § 31 a BeamtVG nach beamtenrechtlichen Vorschriften gewährt. Voraussetzung ist, dass eine Erkrankung oder deren Folgen auf gesundheitsschädigende oder sonst vom Inland wesentlich abweichende Verhältnisse zurückzuführen ist, denen sie während ihres Auslandeinsatzes ausgesetzt waren. Entsprechendes gilt für Unfälle infolge solcher Ereignisse; der Anspruch auf Unfallfürsorge setzt einen Arbeitsunfall (Wegeunfall) i. S. d. gesetzlichen Unfallversicherung nicht voraus und ergänzt zugunsten der Betroffenen ihren sozialen Schutz.^[1]

[1] § 2 THW-AuslUFV; § 31a BeamtVG.

2.2 Leistungen der Unfallversicherung

2.2.1 Geldleistungen

Auf laufende und einmalige Geldleistungen, die im Rahmen der Unfallfürsorge wegen eines Körper-, Sach- oder Vermögensschadens gewährt werden, sind Geldleistungen anzurechnen, die wegen desselben Schadens von anderer Stelle erbracht werden.^[1] Leistungen aus einem privaten Versicherungsverhältnis, die allein auf Beiträgen des Versicherten beruhen, werden nicht angerechnet. Leistungen einer privaten Krankenversicherung sind anzurechnen, wenn der Arbeitgeber einen Beitragszuschuss zahlt.

In entsprechender Anwendung der Vorschriften des Entwicklungshelfer-Gesetzes werden Helfern Leistungen der Unfallversicherung auch dann gewährt, wenn die typischen Verhältnisse im Einsatzland zu einer Gesundheitsstörung oder zum Tod des Helfers geführt haben. Die Leistungen entsprechen denen der gesetzlichen Unfallversicherung; sie werden zulasten des Bundes gewährt.^[2]

[1] § 4 Abs. 1 THW-AuslUFV.

[2] § 3 Abs. 6 THWG.

2.2.2 Renten

Helfer, die aufgrund dieser Gesundheitsstörung berufs- oder erwerbsunfähig werden und die Wartezeit für eine Berufsunfähigkeitsrente oder eine Erwerbsunfähigkeitsrente in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht erfüllen, erhalten diese Rente zulasten des Bundes, das gilt entsprechend für die Hinterbliebenenrente, wenn der Helfer an einer solchen Gesundheitsstörung stirbt. Für die Berechnung der Renten gelten die Vorschriften des SGB VI in vollem Umfang (z. B. Einkommensanrechnung). Leistungen in entsprechender Anwendung des Entwicklungshelfer-Gesetzes werden auf Antrag von der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung erbracht.

3 Freistellung von der Arbeit/Entgeltfortzahlung

3.1 Pflichten des Arbeitgebers

Nehmen Helfer an Einsätzen oder Ausbildungsveranstaltungen während der Arbeitszeit teil, sind sie von der Arbeit freizustellen. Der Arbeitgeber muss das Entge...