Zulagen

Zusammenfassung

Begriff

Zulagen sind Zahlungen des Arbeitgebers, die zusätzlich zum vereinbarten Lohn aufgrund einer tarifvertraglichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung oder aufgrund des Einzelarbeitsvertrags gezahlt werden. Grundsätzlich sind alle Zulagen, die einem Arbeitnehmer im Rahmen des Dienstverhältnisses zufließen, unabhängig von ihrer konkreten Bezeichnung, steuer- und beitragspflichtiger Arbeitslohn.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: BAG, Urteil v. 19.4.2012, 6 AZR 691/10 (gewährt der Arbeitgeber eine freiwillige übertarifliche Zulage, kann bei Tariferhöhungen grundsätzlich eine Anrechnung stattfinden); BAG, Urteil v. 7.7.2011, 6 AZR 151/10 (Wirksamkeit von Widerrufsvorbehalten, wenn Voraussetzungen klar vereinbart und der widerrufliche Teil weniger als 25–30 % der Gesamtvergütung beträgt).

Lohnsteuer: Der Begriff des Arbeitslohns und die damit verbundene Lohnsteuerpflicht ergibt sich aus § 19 Abs. 1 EStG i. V. m. R 19.3 LStR.

Sozialversicherung: § 14 SGB IV regelt, welche Einnahmen aus einer Beschäftigung zum Arbeitsentgelt zählen. Die Beitragspflicht des Arbeitsentgelts in der Sozialversicherung ergibt sich aus § 14 Abs. 1 SGB IV. Die Beitragsfreiheit als Konsequenz der Anwendung des Steuerfreibetrags ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Satz 1 SvEV.

Kurzübersicht

Entgelt	LSt	SV
Zulage	pflichtig	pflichtig
Stellenzulage (Beamte)	pflichtig	frei

Arbeitsrecht

1 Anspruch des Arbeitnehmers

Der Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Zulage oder einen Zuschlag kann sich aus Gesetz, Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. Auch eine betriebliche Übung kann einen entsprechenden Anspruch begründen.

2 Anrechnung

Arbeitnehmer und Arbeitgeber können vereinbaren, dass Zulagen oder Zuschläge bei Hochgruppierungen oder bei Tariferhöhungen ganz oder teilweise angerechnet werden. Eine Tariferhöhung führt d...