Urlaubsgrundsätze/-plan

Kurzbeschreibung

Formulierung der möglichen allgemeinen Urlaubsgrundsätze mit anschließendem Blanko-Urlaubsplan

Vorbemerkung

Urlaubsgrundsätze sind richtlinienartige Regelungen, nach denen der Urlaubsplan aufzustellen ist. Der Urlaubsplan wiederum ist die konkrete Festlegung des Urlaubs für einen bestimmten Zeitraum, nach dem dem Arbeitnehmer im Einzelfall Urlaub zu gewähren ist. Allgemeinen Urlaubsgrundsätze sind z.B.

• die generelle Frage, ob im Betrieb Betriebsferien eingeführt werden sollen,
• die zeitliche Lage und Dauer der Betriebsferien,
• Regelungen über geteilten oder ungeteilten Urlaub,
• Grundsätze über die Verteilung des Urlaubs innerhalb des Kalenderjahres,
• Zeiten einer generellen Urlaubssperre,
• Grundsätze zur Auflösung von Konfliktsituationen, wenn mehrere Arbeitnehmer zur gleichen Zeit Urlaub beanspruchen (z. B. soziale Auswahlkriterien),
• Regelung der Urlaubsvertretung und
• das Verfahren zur Urlaubserteilung.

Der Arbeitgeber ist berechtigt, entsprechende Vorgaben zu machen. In Betrieben mit Betriebsrat hat dieser jedoch nach § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG mitzubestimmen bei der Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze und des Urlaubsplans sowie bei Festlegung der zeitlichen Lage des Urlaubs für einzelne Arbeitnehmer, wenn zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer kein Einverständnis erzielt wird.

Der Urlaubsanspruch bezieht sich immer auf das Urlaubsjahr, das wiederum mit dem Kalenderjahr identisch ist. Es ist daher nicht möglich, einzelvertraglich das Beschäftigungsjahr als Urlaubsjahr vorzusehen. Auch Urlaub "im Vorgriff" auf das nächste Kalenderjahr zu nehmen, ist nicht möglich. Ermöglicht dies der Arbeitgeber dennoch, kann der Arbeitnehmer im neuen Jahr den bereits gewährten Urlaub nochmals verlangen.

Allgemeine Urlaubsgrundsätze und Urlaubsplan

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1. Jeder Mitarbeiter hat seine Urlaubswünsche für das laufende Jahr bis Ende Februar in die Urlaubsliste einzutragen. Der Urlaub ist grundsätzlich zusammenhängend zu nehmen. Auch bei dringenden betrieblichen oder persönlichen Gründen müssen mindestens 2 Wochen zusammenhängend genommen werden.

2. Sofern der Arbeitgeber den Urlaubswünschen nicht innerhalb einer Frist von einem Monat widerspricht, gilt der Urlaub in dem angegebenen Zeitraum als erteilt. Dies gilt nicht, wenn dringende, unvorhergesehene betriebliche Belange der Erteilung entgegenstehen.

3. Die Urlaubswünsche der einzelnen Arbeitnehmer sind zu berücksichtigen, es sei denn, ihrer Berücksichtigung stehen dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die unter sozialen Gesichtspunkten den Vorrang verdienen, entgegen.

• Mitarbeiter mit schulpflichtigen Kindern sollten beim Urlaub in Schulferienzeiten bevorzugt behandelt werden; länger beschäftigte Betriebsangehörige haben Vorrang vor kürzer beschäftigten Betriebsangehörigen.
• Mitarbeitern mit schulpflichtigen Kindern kann Teilurlaub gewährt werden, sodass alle vorrangig Berechtigten einen Anteil des Urlaubs während der Schulferien nehmen können.
• Mitarbeitern mit berufstätigen Ehegatten ist der Urlaub nach Möglichkeit so zu gewähren, dass sie gleichzeitig mit dem Ehepartner Urlaub nehmen können.

4. Der festgelegte Urlaubszeitpunkt kann nur bei dringenden betrieblichen oder dringenden persönlichen Gründen verlegt werden. Die Notwendigkeit ist rechtzeitig vor dem Zeitpunkt mittels besonderem Urlaubsantrag schriftlich geltend zu machen.

Schulferien

Ostern:__________________________________________________________________

Pfingsten:_________________________________________________________________

Sommer:_________________________________________________________________

Herbst:___________________________________________________________________

Winter:___________________________________________________________________

Urlaubsplan
Name	Resturlaub Vorjahr	Urlaubsanspruch	Sonderurlaub	Januar	Februar	März	April	Mai	Juni	Tage	Rest

Urlaubsplan
Name	Resturlaub Vorjahr	Urlaubsanspruch	Sonderurlaub	Juli	August	September	Oktober	November	Dezember	Tage	Rest