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Jansen, SGB X § 66 Vollstreckung / 3 Literatur und Rechtsprechung

Dr. Johannes Jansen
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Rz. 10

App, Tätigkeit und Befugnisse des eigenen Vollziehungsbeamten von Sozialversicherungsträgern und -behörden, SGb 1993 S. 549.

ders., Liegenschaftsvollstreckung wegen rückständiger Forderungen der Sozialversicherungsträger, SGb 1993 S. 255.

ders., Die Vollstreckung von Geldforderungen der Sozialversicherungsträger – ein Überblick, ZfSH/SGb 1995 S. 514.

Armborst, Verfahrensfragen zur Auskunftspflicht nichtehelicher Partner, info also 2007 S. 147.

Augstein/App, Mahngebühren bei Anmahnung rückständiger Erstattungsansprüche nach dem Sozialgesetzbuch, KKZ 2002 S. 7.

Bürck, Vollstreckung im Sozialrecht, DAngV 1990 S. 445.

Harenberg, Kostenfreiheit bei Vollstreckung im Auftrag von Sozialversicherungsträgern?, DGVZ 1990 S. 49.

Hornung, Die ZPO-Vollstreckung durch Sozialversicherungsträger – Theorie und Praxis zu § 66 Abs. 4 SGB X, Rpfleger 1987 S. 225.

Kaiser, Maßnahmen des Verwaltungszwangs im Recht der sozialen Sicherung, VR 2004 S. 397.

Lüke, Folgeprobleme der Forderungspfändung in der Verwaltungsvollstreckung, NJW 1990 S. 665.

May, Zwangsvollstreckung durch die Sozialversicherungsbehörden und Sozialversicherungsträger, DGVZ 2012 S. 88.

Schwidden, Die Bestellung von Vollstreckungs- und Vollziehungsbeamten der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, RiA 2001 S. 166.

ders., Zwangsbeitreibung der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger durch eigenes Vollstreckungspersonal, ZfS 2002 S. 129.

ders., Wandel in der Eigenvollstreckung der gesetzlichen Krankenkassen und notwendige Änderungen, ZfS 2003 S. 97.

 

Rz. 11

Erledigung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen:

LSG Baden-Würtemberg, Urteil v. 20.5.2010, L 10 LW 5533/07.

Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges bei der Vollstreckung durch kommunale Behörden:

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 11.7.2013, L 7 AS 695/13 B.

Keine Vo...

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