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Sommer, SGB V § 106 Wirtschaftlichkeitsprüfung / 0 Rechtsentwicklung

Prof. Dr. Volker Wahrendorf
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Rz. 1

Die Vorschrift war mit der bis 31.12.2016 geltenden Überschrift "Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung" durch Art. 1 des Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Sie hatte die Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 368n Abs. 4 und 5 der Reichsversicherungsordnung (RVO) abgelöst, welche mit der Einführung des SGB V ab 1.1.1989 weggefallen waren.

Mit dem Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetz – GSG) v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) waren die Abs. 1 bis 5a und 7 mit Wirkung zum 1.1.1993 neu gefasst worden. Durch das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz – PflegeVG) v. 26.5.1994 (BGBl. I S. 1014) war der Abs. 3a eingefügt worden. Aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung (2. GKV-Neuordnungsgesetz – 2. GKV-NOG) v. 23.6.1997 (BGBl. I S. 1520) waren mit Wirkung zum 1.7.1997 in Abs. 3 die Angaben "den §§ 29, 39 und 64" durch die Angabe "§ 64" ersetzt worden. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz – GKV-SolG) v. 19.12.1998 (BGBl. I S. 3853) waren mit Wirkung zum 1.1.1999 die Überschrift zum Neunten Titel in "Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung" erweitert sowie der Abs. 5 geändert worden. Mit dem Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000) v. 22.12.1999 (BGBl. I S. 2626) waren mit Wirkung zum 1.1.2000 in der Überschrift das Wort "in" ergänzt, die Abs. 2, 3, 4, 5 und 5a geändert sowie...

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