Verletztengeld

Zusammenfassung

Begriff

Verletztengeld ist eine unterhaltssichernde Geldleistung der Unfallversicherung zum Lebensunterhalt. Es hat eine Lohnersatzfunktion und ist mit dem Krankengeld der gesetzlichen Krankenversicherung vergleichbar. Die Leistung wird an Versicherte aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit oder einer Heilbehandlung durch den Unfallversicherungsträger wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit gezahlt (Versicherungsfälle der Unfallversicherung). Verletztengeld ergänzt die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und wird als Auftragsleistung von der Krankenkasse ausgezahlt.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten (§ 7 SGB VII). Die Voraussetzungen für den Anspruch auf Verletztengeld, Beginn und Ende und die Verletztengeldzahlung bei einer Wiedererkrankung regeln die §§ 45, 46 und 48 SGB VII. Die Höhe des Verletztengeldes ergibt sich aus § 47 SGB VII. Die Vereinbarungen über die Auszahlung des Verletztengeldes durch die Krankenkassen und der Erstattungsanspruch gegenüber dem Unfallversicherungsträger ergeben sich aus GenAuftrVGVV, EzAuftrVV und VV Beiträge (koordinationsrechtliche öffentlich-rechtliche Verträge). Die Spitzenorganisationen der Kranken- und Unfallversicherung haben zur Berechnung, Höhe und Zahlung des Verletztengeldes das Gemeinsame Rundschreiben vom 7.9.2022 i. d. F. v. 13.3.2024 veröffentlicht (GR v. 7.9.2022).

1 Arbeitsunfähigkeit

Versicherte erhalten Verletztengeld, wenn sie infolge eines Versicherungsfalls der gesetzlichen Unfallversicherung arbeitsunfähig sind und unmittelbar vor dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen oder eine Entgeltersatzleistung hatten.^[1]

Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten.^[2]

Ein Versicherter ist arbeitsunfähig, wenn

• wegen eines Versicherungsfalls die zuletzt ausgeübte Beschäftigung oder Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden^[3] oder
• der Versicherte ihr nur unter der Gefahr der Verschlimmerung seiner Krankheit in absehbarer Zeit weiter nachgehen kann.^[4]

Die Fortsetzung oder Aufnahme einer Arbeit auf Kosten der Gesundheit (Zwischenbeschäftigung) schließen Arbeitsunfähigkeit nicht aus. Unerheblich ist, dass der Versicherte möglicherweise noch eine andere Tätigkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben könnte. Die Arbeitsunfähigkeit besteht auch während einer stufenweisen Wiedereingliederung.^[5]

Praxis-Tipp

Arbeitsunfall außerhalb der Erwerbstätigkeit

Der Versicherungsfall (Arbeitsunfall oder Berufskrankheit) muss nicht im Zusammenhang mit der Beschäftigung oder Tätigkeit eingetreten sein, für die der Versicherte arbeitsunfähig ist.

Das ist z. B. der Fall, wenn ein Arbeitnehmer während einer ehrenamtlichen Tätigkeit einen Arbeitsunfall erleidet und wegen dessen Folgen arbeitsunfähig in seinem Beschäftigungsverhältnis ist.

[1] § 45 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII.

[2] § 7 Abs. 1 SGB VII.

[3] BSG, Urteil v. 17.2.2009, B 2 U 18/07 R.

[4] BSG, Urteil v. 13.8.2002, B 2 U 30/01 R.

[5] § 74 SGB V.

1.1 Arbeitslose

Die Definition des Begriffs Arbeitsunfähigkeit ist auch auf die Bezieher von Arbeitslosengeld nach dem SGB III oder Bürgergeld nach § 19 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu übertragen. Hier ist auf eine zumutbare Beschäftigung abzustellen, auf die der Arbeitslose nach dem Recht der Arbeitsförderung oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende verwiesen werden kann. Danach sind einem Arbeitslosen alle seiner Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.^[1]

[1] § 140 SGB III, § 10 SGB II.

1.2 Kinder/Schüler/Studenten

Kinder, Schüler und Studenten sind arbeitsunfähig, wenn sie neben dem Schulbesuch oder dem Studium (ggf. während der Ferien oder vorlesungsfreien Zeit) eine Tätigkeit verrichten und diese Tätigkeit infolge eines Versicherungsfall der Unfallversicherung aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr verrichten können.^[1] Die Arbeitsunfähigkeit endet mit dem vorgesehenen Ende der Beschäftigung, da von diesem Zeitpunkt an kein zu ersetzender Ausfall von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen vorhanden ist.

[1] § 2 Abs. 1 Nr. 8 SGB VII.

1.3 Verweisungstätigkeit

Die Arbeitsunfähigkeit endet, wenn der Versicherte nach beendetem Beschäftigungsverhältnis auf gleich oder ähnlich geartete Tätigkeiten verwiesen werden kann.^[1] Für die Verweisbarkeit ist darauf abzustellen, welche Bedingungen das bisherige Arbeits- bzw. Beschäftigungsverhältnis im Wesentlichen geprägt haben und welche ähnlichen, d. h. dem bisherigen Arbeitsverhältnis gleichgearteten Tätigkeiten, in Betracht kommen. Hat der Versicherte zuletzt einen anerkannten Ausbildungsberuf ausgeübt, so scheiden Tätigkeiten außerhalb dieses Berufs aus, da sie im Allgemeinen nicht ähnlich sind. Bei ungelernten Arbeiten ist das Spektrum der Verweisungstätigkeiten größer, weil die Verweisung nicht durch die Grenzen eines Ausbildungsberufs eingeschränkt ist.

[1] BSG, Urteil v. 30.10.2007, B 2 U 31/06 R.

1.4 Hinzutritt einer Krankheit

Tritt zu einer Arbeitsunfähigkeit aufgrund eines Versicherungsfalls eine u...