Branch Profits Tax – ABC IntStR / 2 Inhalt

Die Branch Profits Tax wird auf Gewinne von Betriebsstätten erhoben. Sie ist mit einer Quellensteuer auf Ausschüttungen vergleichbar, wie sie erhoben würde, wenn die Betriebsstätte eine Kapitalgesellschaft wäre. Die Branch Profits Tax wird in den USA nur auf Gewinne ausl. Körperschaften erhoben, die in den USA durch eine dort ausgeübte Geschäftstätigkeit erzielt werden. Daher fällt keine Branch Profits Tax an, wenn die Gewinne in dem jeweiligen Land reinvestiert werden. In den USA ansässige Personengesellschaften unterfallen nicht der Branch Profits Tax. Natürliche Personen, auch wenn sie im Ausland ansässig sind, werden von der Branch Profits Tax ebenfalls nicht erfasst. Nach dem DBA USA kann eine Branch Profits Tax nur auf Gewinne erhoben werden, die nach dem DBA der Betriebsstätte zuzuordnen sind.

Die Bemessungsgrundlage für die Branch Profits Tax richtet sich nach dem jeweiligen nationalen Recht. Regelmäßig ist dies aber der sog. ausschüttungsgleiche Betrag, d. h. der Betrag, der von einer Kapitalgesellschaft handelsrechtlich ausgeschüttet werden könnte. Dies ist der in dem jeweiligen Staat der beschränkten Stpfl. erzielte Gewinn nach Steuern. Dieser Betrag ist um die Veränderungen des Netto-Eigenkapitals zu bereinigen. Erhöhungen des Eigenkapitals sind abzuziehen, Verringerungen hinzuzurechnen. Netto-Eigenkapital ist dabei die Differenz zwischen Aktiva und Passiva der Betriebsstätte.

Die Höhe der Branch Profits Tax bestimmt sich nach dem jeweiligen nationalen Recht (in den USA z. B. 30 %). Sie kann nach dem jeweiligen DBA wie eine KapESt begrenzt sein. Die Quellensteuer ist nach dem DBA USA auf 5 % begrenzt; dies entspricht dem Quellensteuersatz bei Ausschüttungen einer Kapitalgesellschaft, an der eine 100 %ige Beteiligung besteht. Darüber hinaus ist eine Reduktion a...