Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 11 Maßnahmen der Kapitalerhöhung oder Kapitalherabsetzung

11.1 Kapitalerhöhung

Tz. 1451

Stand: EL 97 – ET: 11/2019

Eine Kap-Erhöhung kann durch Umwandlung von Kap- oder Gewinnrücklagen der Kap-Ges (= nominelle Kap-Erhöhung oder auch "Kap-Erhöhung aus Gesellschaftsmitteln") oder gegen entspr Bar- oder Sacheinlagen der bisherigen oder neuen AE (= effektive Kap-Erhöhung oder auch "Kap-Erhöhung gegen Einlage") erfolgen.

11.1.1 Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln

Tz. 1452

Stand: EL 97 – ET: 11/2019

Erfolgt die Kap-Erhöhung durch Umwandlung von Rücklagen in Nenn-Kap, werden den bisherigen AE neue Gesellschaftsrechte gewährt, ohne dass diese dafür einen entspr Gegenwert an die Kap-Ges erbringen. Da insoweit lediglich eine Umbuchung innerhalb des EK der Kap-Ges erfolgt, liegt keine Vermögensminderung vor. Somit kann es weder zu einer vGA iSv § 8 Abs 3 S 2 KStG noch zu einer verdeckten Einlage iSv § 8 Abs 3 S 3 KStG kommen, obwohl der Vorgang im Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist.

Tz. 1453

Stand: EL 97 – ET: 11/2019

Aber auch auf Ebene der AE ist keine vGA (iSv § 20 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG) gegeben. Bei einer Kap-Erhöhung durch Umwandlung von Rücklagen liegt also keine Doppelmaßnahme in Form einer Ausschüttung der (umgewandelten) Rücklagen an die AE und anschließender Einlage in Vollzug einer Kap-Erhöhung vor. In § 1 KapErhStG wird nämlich geregelt, dass der Wert der neuen Anteilsrechte bei den AE nicht zu den Eink iSd § 2 Abs 1 EStG gehört. Es liegt deshalb weder eine Leistung iSd § 27 Abs 1 S 3 KStG noch eine vGA iSd § 20 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG vor. Ebenso s Stimpel (in R/H/N, § 8 KStG Rn 719ff und Rn 859). Die (bisherigen) AK der Alt-Anteile werden nach § 3 KapErhStG im Verhältnis des Nominal-Kap auf die Alt- und die Neuanteile verteilt. Umfassend dazu s Martini (in Blümich, § 1 KapErhStG Rn 1ff und § 3 KapErhStG Rn 1ff).

Tz. 1454

Stand: EL 97 – ET: 11/2019

Eine vGA kann auch dann nicht vorliegen, wenn be...