Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 2.5.3.5.1 Darstellung des Problems

Tz. 42

Stand: EL 110 – ET: 06/2023

Die Frage der transparenten oder intransparenten Besteuerung des phG und der KGaA beschäftigt schon seit längerem die stliche Fachlit, die Rspr und die FinVerw. Im Folgenden soll diese Frage am Bsp von Kap-Erträgen erläutert werden, die die KGaA aus der Beteiligung an TG erzielt. Fraglich ist, ob der phG für diese Kap-Erträge, soweit sie über seinen Gewinnanteil an der KGaA anteilig auf ihn entfallen, St-Begünstigungen geltend machen kann. Bei MU-Schaften unterliegen derartige Eink der Gesellschaft auf der Ebene der Gesellschafter entweder der Teileink-Besteuerung (bei natürlichen Pers als MU) oder sind (bei Kap-Ges als MU) nach § 8b Abs 1 KStG stfrei (s § 8b Abs 6 KStG).

Geht man davon aus, dass die KGaA in vollem Umfang und ausschl wie eine Kap-Ges zu besteuern ist, so kommt eine Anwendung der für die Besteuerung von MU-Schaften geltenden Grundsätze auf den Gewinnanteil des phG nicht in Betracht. Vollzieht man jedoch die zivilrechtliche Ausgestaltung der KGaA als Zwittergebilde (s Tz 8) – soweit der Gewinn an den phG verteilt wird – auch stlich nach (vergleichbar einer GmbH & Co KG), so wären die Dividendeneink der KGaA, soweit sie anteilig auf den phG entfallen, bei diesem nach den Grundsätzen der Teileink-Besteuerung zu versteuern.

Vergleichbare Probleme stellen sich bzgl der stlichen Behandlung weiterer auf der Ebene der KGaA verwirklichter Sachverhalte bei der Ermittlung des Betrags iSd § 9 Abs 1 Nr 1 KStG (hierzu s Tz 42g). Zur Rechtsauff des BFH zu dieser Rechtsfrage s Tz 20 f und s Tz 42 fff.

Tz. 42a

Stand: EL 110 – ET: 06/2023

Zur Darstellung der Problematik dient das nachstehende stark vereinfachte Bsp:

Sachverhalt:

Eine KGaA erzielt – vor dem Abzug des Gewinnanteils des phG nach § 9 Abs 1 Nr 1 KStG – Eink iHv 100 000 EUR. Diese Ei...