Einfühlungsverhältnis

Kurzbeschreibung

Mustervereinbarung eines Einfühlungsverhältnisses ohne Begründung gegenseitiger Verpflichtungen.

Das regelt der Vertrag (Vertragszweck)

Ausgangssituation

Vor Abschluss eines Arbeitsvertrages kann das gegenseitige Interesse bestehen, sich mit Blick auf ein in Aussicht gestelltes Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis vorab näher kennenzulernen, ohne jedoch wechselseitige Verpflichtungen einzugehen. Ein Probearbeitsverhältnis ist im Hinblick auf die übliche Dauer und das Entstehen von Pflichten dafür nicht geeignet.

Im Einfühlungsverhältnis bestehen keine gegenseitigen Austauschverpflichtungen, es wird kein Arbeitsverhältnis begründet.

Damit eignet sich eine solche Vereinbarung auch, um Flüchtlingen einen Einblick in den Betrieb zu geben und ein gegenseitiges Kennenlernen zu ermöglichen, da keine ausländerrechtliche Arbeitserlaubnis und keine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erforderlich sind.

Die Aufnahme einer Vertraulichkeitserklärung ist lediglich dann anzuraten, wenn im Rahmen des Einfühlungsverhältnisses Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse anvertraut oder bekannt werden.

Rechtlicher Hintergrund

Das Einfühlungsverhältnis ist gesetzlich nicht geregelt. Es handelt sich kraft der Vertragsfreiheit um ein Rechtsverhältnis eigener Art. Die arbeitsrechtlichen Vorschriften finden daher grundsätzlich keine Anwendung.

Auf diese Tücken müssen Sie achten

Allgemeine Hinweise

Die Verwendung von Vertragsmustern erleichtert die Arbeit. Bitte beachten Sie, dass keinerlei Haftung für die korrekte Anwendung im Einzelfall und Aktualität zum Zeitpunkt der Verwendung übernommen werden kann. Das Vertragsmuster kann insoweit nur Anregungen liefern und ist stets an die individuellen Bedürfnisse im Einzelfall anzupassen.

Als vorformulierte Vertragsbedingungen unterliegen Formularverträge der gerichtlichen Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB, d. h. der Vertrag darf den Arbeitnehmer insbesondere durch die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsklauseln nicht unangemessen benachteiligen. Dies gilt auch dann, wenn er nur ein einziges Mal oder zum ersten Mal eingesetzt wird. Hierauf ist bei der Änderung dieses Musters zu achten. Je stärker die Vertragsklauseln zulasten des Arbeitnehmers abgeändert werden, desto höher ist die Gefahr, dass einzelne Klauseln im Streitfall durch ein Gericht für unwirksam, d. h. nichtig befunden werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen nach § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB nicht vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind. Im Übrigen unterliegen auch Individualabreden nach § 305b BGB nicht der Inhaltskontrolle durch die Arbeitsgerichte. Sofern einzelne Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien individuell ausgehandelt wurden, sollte dies optisch deutlich gemacht und dokumentiert werden.

Einfühlungsverhältnis

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Zwischen

Frau/Herrn.......................

und

................... (Unternehmen)

wird folgendes Einfühlungsverhältnis vereinbart:

Um feststellen zu können, ob für beide Seiten eine Beschäftigung im Unternehmen in Betracht kommt und ein Arbeitsverhältnis begründet werden soll, kommen wir wie folgt überein:

1. Frau/Herr .......................... erhält die Möglichkeit, sich die Tätigkeit im Unternehmen vom ................... bis ................... (maximal 1 Woche) anzusehen. Mit Ablauf des Zeitraums endet das Einführungsverhältnis automatisch.

   Ausschließlicher Zweck des Einfühlungsverhältnisses ist es, herauszufinden, ob eine Beschäftigung im Unternehmen in Betracht kommt. Ein Arbeitsverhältnis oder ein Anspruch auf die Begründung eines Arbeitsverhältnisses entsteht durch das Einfühlungsverhältnis nicht.

2. Das Einfühlungsverhältnis ist freiwillig und erfolgt in der Freizeit von Frau/Herrn ............................... und unterliegt keinen arbeitgeberseitigen Weisungen; sie/er ist nicht verpflichtet, irgendwelchen Tätigkeiten nachzukommen.
3. Während der Dauer des Einfühlungsverhältnisses besteht kein Anspruch auf Vergütung.
4. Frau/Herr …. wird Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihr/ihm im Rahmen des Einfühlungsverhältnisses anvertraut oder bekannt werden, vertraulich behandeln.
5. Frau/Herrn ............................. gehört im Rahmen des Einfühlungsverhältnisses nicht dem kraft Gesetzes in der Unfallversicherung versicherten Personenkreis an. Es obliegt ihr/ihm selbst, auf eigene Kosten für anderweitigen Versicherungsschutz zu sorgen.

...............................
Ort, Datum
...............................	..................................................
Unternehmen	Frau/Herr ...............................