Frotscher/Drüen, KStG 2000, KStG § 29 Verwendbares Eigen ... / 3.4 Das verwendbare Eigenkapital

3.4.1 Begriff des verwendbaren Eigenkapitals

Rz. 50

§ 29 Abs. 2 definiert das "verwendbare Eigenkapital" nur negativ als den Teil des Eigenkapitals, der nicht "übriges Eigenkapital" ist.

Der Begriff des verwendbaren Eigenkapitals lässt sich nicht aus einer Systematik ableiten; es ist ein durch das Gesetz positivrechtlich definierter Begriff. Sein Inhalt ist nur aus dem Zweck zu verstehen, den er erfüllen soll. Aufgabe dieses Begriffes ist es, alle Eigenkapitalteile zu umfassen, die für das Anrechnungsverfahren von Bedeutung sind und daher in die Gliederungsrechnung eingeführt werden müssen. Die "negative" Definition des Gesetzes erweist sich daher als angemessen; eine systematische, positive Definition dürfte unmöglich sein, da völlig heterogene Bestandteile des Eigenkapitals (z. B. Nennkapital, Gewinne, Einlagen) von ihm erfasst werden, die nur gemeinsam haben, dass sie notwendiger- oder zweckmäßigerweise in die Gliederungsrechnung einzustellen sind^[1].

Rz. 51

Ein "systematisch richtiger" Begriff des verwendbaren Eigenkapitals lässt sich daher nicht bestimmen. Insbesondere lässt sich nicht sagen, dass nur die von der Anrechnungskörperschaft erzielten Gewinne zu verwendbarem Eigenkapital führen dürfen. Die Einbeziehung der Einlagen in das verwendbare Eigenkapital ist notwendiger Bestandteil des Anrechnungsverfahrens; auch lassen sich die vor dem Systemwechsel geleisteten Einlagen häufig nicht von den vor diesem Zeitpunkt erzielten Gewinnen trennen. Auch das Ausscheiden von EK 03 aus dem verwendbaren Eigenkapital bei einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln kann nicht systematisch, sondern nur aus den Erfordernissen des Anrechnungsverfahrens erklärt werden.

Rz. 52

Ein systematischer Begriff des verwendbaren Eigenkapitals kann auch deshalb nicht gebildet werden, weil die Teilbeträge des verwendbaren Eigenkapitals...