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Grundvermögen (Grundstücksgesellschaft) - ABC IntStR

Prof. Dr. Gerrit Frotscher
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1 Systematische Einordnung

Für Einkünfte aus Grundvermögen, und zwar sowohl für laufende Miet- bzw. Pachteinkünfte als auch für Veräußerungsgewinne, gilt sowohl national als auch international das Belegenheitsprinzip. Das bedeutet, dass es regelmäßig auf die Belegenheit des Grundstücks ankommt, und zwar national für die Qualifizierung als ausl. oder inl. Einkünfte, und international nach den DBA hinsichtlich der Zuordnung des Besteuerungsrechts. Das gilt auch, wenn das Grundstück zu einer Betriebsstätte gehört; das Betriebsstättenprinzip der DBA gilt nicht für unbewegliches Vermögen.

Um zu verhindern, dass das Belegenheitsprinzip umgangen wird, indem die Grundstücke über eine Kapitalgesellschaft gehalten und dann die Anteile anstelle der Grundstücke veräußert werden, enthalten die DBA i. d. R. eine besondere Bestimmung für sog. Grundstückgesellschaften. National ist eine entsprechende Bestimmung in § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. 2 Doppelbuchst. cc EStG enthalten.

2 Inhalt

Vermietungseinkünfte aus Grundvermögen sind nach § 34d Abs. 1 Nr. 7 EStG ausländische Einkünfte, wenn das Grundstück in einem ausländischen Staat belegen ist. Es handelt sich nach § 49 Abs. 1 Nr. 6 EStG um beschränkt stpfl. inländische Einkünfte, wenn das Grundstück in Inland belegen oder in ein inländisches Grundbuch eingetragen ist und es sich nicht um Einkünfte aus Gewerbebetrieb handelt. Soweit die Einkünfte aus dem Grundvermögen solche aus Gewerbebetrieb sind, führt Belegenheit im Inland nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f EStG zu beschr. stpfl. gewerblichen Einkünften.

Veräußerungsgewinne aus Grundstücken führen nach § 34d Nr. 8 Buchst. b EStG zu ausländischen Einkünften, wenn der Tatbestand des privaten Veräußerungsgeschäfts nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 EStG erfüllt ist, wenn also zwischen Erwerb und Veräußerung nicht mehr als 10 Jahre liegen. Han...

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