Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA) / 2.2.2 Verdeckte Einlage über die Grenze

Tz. 61

Stand: EL 77 – ET: 04/2013

Verdeckte Einlagen sind Zuwendungen des Gesellschafters an seine Kap-Ges, ohne dass dafür Gesellschaftsrechte gewährt werden. Das Rechtsinstitut der verdeckten Einlage, welches ebenfalls ges nicht geregelt ist, setzt nach der Rspr des BFH (im einzelnen hierzu s § 8 Abs 1 KStG Tz 90ff) voraus, dass es sich bei den Zuwendungen um unmittelbare oder mittelbare Zuwendungen in Form bilanzierungsfähiger WG handelt, wobei die Ursache der Zuwendungen im Gesellschaftsverhältnis begründet ist. Diese Ursächlichkeit liegt dann vor, wenn ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Kaufmanns (s § 347 HGB) den Vermögensvorteil der Gesellschaft nicht eingeräumt hätte. Als Beurteilungskriterium für das Vorliegen einer verdeckten Einlage dient somit wiederum der Fremdvergleich.

Das Rechtsinstitut der verdeckten Einlage, das auch auf grenzüberschreitende Beziehungen Anwendung findet, kommt bei international verbundenen Unternehmen immer dann zur Anwendung, wenn ein bilanzierungsfähiges WG von der MG an eine TG bzw EG übertragen wird.

Einlagefähig sind nach § 4 Abs 1 EStG, der über § 8 Abs 1 KStG auch im KStG gilt, nur WG, die bei der empfangenden Kap-Ges bilanziert werden können. Hierbei handelt es sich nach dem Beschl des GrS (s Beschl des BFH v 26.12.1987, BStBl II 1988, 348) um Vermögensvorteile, die entweder einen Aktivposten geschaffen oder erhöht, oder den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens bewirkt haben. Ein Nutzungsvorteil (zB die Zinslosigkeit eines Darlehens) ist kein einlagefähiges WG.

Tz. 62

Stand: EL 77 – ET: 04/2013

Eine verdeckte Einlage kann in folgenden grenzüberschreitenden Sachverhalten in Betracht kommen:

•	Eine inl MG liefert an ihre ausl TG zu einem unangemessen niedrigen Preis.
•	Ei...