Rz. 45
[Autor/Stand] Den Zweck der Verjährung sieht die Rspr. vor allem darin,
- dem Rechtsfrieden zu dienen[2] und
- einer etwaigen Untätigkeit der Behörden in jedem Abschnitt des Verfahrens entgegenzutreten[3].
Ferner soll dem Umstand Rechnung getragen werden,
- dass mit zunehmendem Zeitablauf erhebliche Beweisschwierigkeiten entstehen,
- aber auch, dass im Laufe der Zeit ein ursprünglich bestehendes Strafbedürfnis immer mehr schwindet[4].
Hieraus leiten sich insb. für die Auslegung des § 78c StGB (s. Erl. zu Rz. 133 ff.) sowie für die Frage, bis zu welchem Verfahrensabschnitt die Verfolgungsverjährung geltend gemacht werden kann (Rz. 46), wesentliche Schlussfolgerungen ab.
[Autor/Stand] Autor: Heerspink, Stand: 01.04.2021
[2] Vgl. BGH v. 19.2.1963 – 1 StR 318/62, BGHSt 18, 274.
[3] Vgl. BGH v. 26.6.1958 – 4 StR 145/58, BGHSt 11, 393 ff.; a.A. Bülte in HHSp., § 376 AO Rz. 25.
[4] BGH v. 28.11.1984 – 2 StR 309/84, NJW 1985, 1719 = wistra 1985, 66.
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