Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 385 Geltung von Verfahr ... / V. Internal Investigations und Compliance

Schrifttum:

S. zunächst das Schrifttum vor Rz. 952 sowie bei § 377 vor Rz. 405.

Ballo, Beschlagnahmeschutz im Rahmen von Internal Investigations – Zur Reichweite und Grenze des § 160a StPO, NZWiSt 2013, 46; Baur/Holle, Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes – Eine erste Einordnung, ZRP 209, 186; Bay, Handbuch Internal Investigations, 2013; Bittmann/Molkenbur, Private Ermittlungen, arbeitsrechtliche Aussagepflicht und strafprozessuales Schweigerecht, wistra 2009, 373; Böhm, Strafrechtliche Verwertbarkeit der Auskünfte von Arbeitnehmern bei unternehmensinternen Untersuchungen, WM 2009, 1923; Brink/Schmidt, Die rechtliche Unzulässigkeit von Mitarbeiterscreenings, MMR 2010, 592; Dann/Schmidt, Im Würgegriff der SEC? – Mitarbeiterbefragungen und die Selbstbelastungsfreiheit, NJW 2009, 1851; Erb, Die Beschlagnahme von Unterlagen bei Rechtsanwälten außerhalb einer Vertrauensbeziehung zum Beschuldigten, in FS Kühne, 2013, S. 171; Galley/Minoggio/Schuba, Unternehmensinterne Ermittlungen, 2015; Heißner/Baltruschat, Interne Untersuchungen durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, WPg 2020, 84; Jahn, Ermittlungen in Sachen Siemens/SEC, StV 2009, 41; Jahn, Die verfassungskonforme Auslegung des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO, ZIS 2011, 453; Kainer/Feinauer, Interne Ermittlungen im Referentenentwurf zum Verbandssanktionengesetz, NZA 2020, 363; Knauer/Buhlmann, Unternehmensinterne (Vor-)Ermittlungen – was bleibt von nemo-tenetur und fair-trial?, AnwBl. 2010, 387; Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis (Hrsg.), Internal Investigations, 2. Aufl. 2016; Lanzinner/Petrasch, Die Milderung nach §§ 17 f. VerSanG – ein "Anreiz" für den Verband als Arbeitgeber?, CCZ 2020, 109; Minoggio in Böttger (Hrsg.), Wirtschaftsstrafrecht in der Praxis, 2. Aufl. 2015, Kap. 15; Mommsen, Internal Investigations zwischen arbeitsrechtlicher Mitwirkungspflicht und strafprozessualer Selbstbelastungsfreiheit, ZIS 2011, 508; Moosmayer/Hartwig (Hrsg.), Interne Untersuchungen, 2012; Naber/Ahrens, Befragung von Mitarbeitern im Rahmen von Internal Investigations – Vorgehensweise und aktuelle Herausforderungen, CCZ 2020, 36; Nadeborn, Dienstliche E-Mails – auswerten oder löschen? Betrachtungen zum "Fall Mappus", ZWH 2014, 294; Ott/Lüneborg, Internal Investigations in der Praxis – Umfang und Grenzen der Aufklärungspflicht, Mindestaufgriffsschwelle und Verdachtsmanagement, CCZ 2019, 71; Park in Volk (Hrsg.), Verteidigung in Wirtschafts- und Steuerstrafsachen, 2014, § 11 Rz. 34 ff.; Park, Durchsuchung und Beschlagnahme, 4. Aufl. 2018; Pelz/Habbe, Internal Investigations nach dem Entwurf des Verbandssanktionengesetzes, ZWH 2020, 176; Petrasch, Interne Untersuchungen im geplanten Verbandssanktionengesetz, DRiZ 2020, 96; Ransiek, Zur strafrechtlichen Verantwortung des Compliance Officers, AG 2010, 147; Raum, Die Verwertung unternehmensinterner Ermittlungen, StraFo 2012, 395; Roxin, Probleme und Strategien der Compliance-Begleitung in Unternehmen, StV 2012, 116; Rübenstahl, Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität – Punitives und "abspracheförderndes"Verbandssanktionenrecht, ZWH 2019, 233 (Teil 1), 265 (Teil 2), ZWH 2020, 164 (Teil 3); Rütters/Schneider, Die Beschlagnahme anwaltlicher Unterlagen im Unternehmensgewahrsam, GA 2014, 160; Salvenmoser/Schreier in Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 5. Aufl. 2019, 15. Teil Rz. 40 ff.; Schuster, IT-gestützte interne Ermittlungen in Unternehmen – Strafbarkeitsrisiken nach den §§ 202a, 206 StGB, ZIS 2010, 68; Schmitz, Das neue Unternehmensstrafrecht – Geld und Unterwerfung, WiJ 2019, 154; Ströhmann/Martin, Der Referentenentwurf des Verbandssanktionengesetzes – Anspruch und Wirklichkeit, ZIP 2020, 105; Stück, Unternehmensinterne Untersuchungen im Spannungsfeld von Arbeitsrecht, Compliance, Datenschutz, Haftungsrecht und Strafrecht, GmbHR 2019, 156; Theile, Internal Investigations und Selbstbelastung, StV 2011, 381; Theile, Die Herausbildung normativer Orientierungsmuster für Internal Investigations – am Beispiel selbstbelastender Aussagen, ZIS 2013, 378; Theile/Gatter/Wiesenack, Domestizierung von Internal Investigations, ZStW 2014, 803; Veit, Compliance und interne Ermittlungen, 2018; Verjans/Grenzebach, Compliance und die Rolle des Aufsichtsrates bei Internal Investigations, BOARD 2019, 146; Wimmer, Unternehmensinterne Untersuchungen nach den Entscheidungen des BVerfG zu Jones Day – eine kritische Analyse, StV 2019, 704.

Rz. 1034

^{[Autor/Stand]} Im Zuge von Korruptionsskandalen^[2] und jüngst der Aufarbeitung des sog. Diesel-Skandals^[3] (s. dazu näher Rz. 955) sind sog. unternehmensinterne (Vor-)Ermittlungen ("Internal Investigations"), die Unternehmen im Rahmen der pflichtgemäßen Compliance zur Aufklärung von Fehlverhalten bei ihren Mitarbeitern vornehmen^[4], verstärkt in den Blickpunkt von Rspr. und Gesetzgeber gerückt.

Rz. 1035

^{[Autor/Stand]} Materiell-rechtlich wirkt sich ein funktionierendes Compliance System (CMS) de lege lata bereits strafmildernd aus.

Die Finanzverwaltung ve...