Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 10d ... / E. Korrektur

Rn. 87

Stand: EL 152 – ET: 08/2021

Für Fälle, in denen sich

(1)	eine Größe, aus der sich der Verlustvortrag errechnet, ändert und
(2)	demzufolge der ESt-Bescheid zu ändern ist,

enthält § 10d Abs 4 S 4 und 5 EStG eine eigenständige Anpassungs- und Korrekturvorschrift (neu gefasst durch JStG 2010 v 08.12.2010, BGBl I 2010, 1768). Bis zum 13.12.2010 waren Feststellungsbescheide zu erlassen, aufzuheben oder zu ändern, soweit sich eine Bezugsgröße für die Ermittlung des Verlustvortrags ändert und deshalb der ESt-Bescheid zu erlassen, aufzuheben oder zu ändern ist. Dabei war Voraussetzung für die Änderung eines Feststellungsbescheides über den verbleibenden Verlustabzug, dass der entsprechende Steuerbescheid verfahrensrechtlich zulässig noch geändert werden konnte. Nach der Rspr-Änderung durch BFH v 17.09.2008 konnte trotz Bestandskraft des ESt-Bescheids für das Verlustentstehungsjahr ein Verlustfeststellungsbescheid ergehen, wenn negative Einkünfte im entsprechenden Bescheid nicht berücksichtigt worden sind (s BFH IX R 81/07, BFH/NV 2009, 386; BFH IX R 70/06, BFH BStBl II 2009, 897; dazu s auch Ettlich, DB 2009, 18).

Durch das JStG 2010 v 08.12.2010 (BGBl I 2010, 1768) wurden § 10d Abs 4 S 4 u 5 EStG neu gefasst. Besteuerungsgrundlagen können demnach grds nur in dem Umfang berücksichtigt werden, in dem sie bei der Steuerfestsetzung zugrunde gelegt worden sind. Die Verlustfeststellung wird mit dem ESt-Bescheid verknüpft (Meyer/Ball, DStR 2011, 345). Dies gilt jedoch nicht, wenn für das Verlustentstehungsjahr gar kein Steuerbescheid erteilt worden ist (so schon Süring, DStR 2006, 345). Auch in Fällen des Verlustrücktrags kommt § 10d Abs 4 S 4 u 5 EStG nicht zur Anwendung. Somit wird auch die Anfechtung von Nullbescheiden notwendig, s Heinicke in Schmidt, § 10d EStG Rz 36, 38. Aufl:...