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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 17 ... / 8. Minderung von AK/negative AK

Dr. jur. Lukas Karrenbrock
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Rn. 244

Stand: EL 167 – ET: 09/2023

AK können sich durch eine Kapitalherabsetzung oder Kapitalrückzahlung mindern (§ 17 Abs 4 EStG).

 

Rn. 245

Stand: EL 167 – ET: 09/2023

Ausschüttungen aus dem EK 04 mindern nach alter Rechtslage die AK der Beteiligung. Über § 20 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG wird – mE deklaratorisch – klargestellt, dass nicht steuerbare Einnahmen vorliegen (s § 20 Rn 415ff (Möllenbeck)). Ferner handelt es sich bei § 20 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG für Beteiligungen iSd § 17 EStG auch um eine Bewertungsvorschrift mit der Folge einer Herabsetzung des EK. So wie eine Einlage die AK erhöht, mindert eine Ausschüttung aus dem EK 04 die AK der Beteiligung. Die Höhe der Minderung der AK bestimmt sich nach der sog Gliederungsrechnung (OFD Ffm vom 17.04.2000, S 2143 A – 36 – St II 20, DStR 2000, 1093). Die Rspr zu Ausschüttungen aus dem EK 04 für §-17-EStG-Anteile entspricht der Rspr zu Kapitalrückzahlungen für Beteiligungen im BV (BFH vom 14.10.1992, I R 1/91, BStBl II 1993, 189; BFH vom 19.07.1994, VIII R 58/92, BStBl II 1995, 362). Insoweit werden demnach Beteiligungen im PV iSd § 17 EStG und Beteiligungen im BV gleich behandelt.

 

Rn. 246

Stand: EL 167 – ET: 09/2023

Folgerichtig können über Ausschüttungen aus dem EK 04 auch negative AK entstehen, wenn diese Ausschüttungen die AK der Beteiligung übersteigen (BFH vom 20.04.1999, VIII R 44/96, BStBl II 1999, 698; OFD Ffm vom 17.04.2000, S 2143 A – 36 – St II 20, DStR 2000, 1093; Pung/Werner in D/P/M, § 17 EStG Rz 302). Begründet wird dies damit, dass es vorrangiger Zweck des § 17 EStG sei, einen wesentlich beteiligten Gesellschafter auf der Vermögensebene hinsichtlich der in der Beteiligung gebildeten stillen Reserven so zu behandeln, als ob die Beteiligung zu seinem BV gehören würde. Damit stelle § 17 EStG auf das Gesamtergebnis ab, das der...

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