Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 2 U ... / VII. Das zu versteuernde Einkommen (§ 2 Abs 5 EStG)

A. Die Steuerbemessungsgrundlage – Allgemeines

Rn. 322

Stand: EL 159 – ET: 08/2022

§ 2 Abs 5 EStG führt den Begriff des zu versteuernden Einkommens (zvE) ein. Dabei ist zu unterscheiden:

• der Begriff des zvE für das ESt-Recht (§ 2 Abs 5 S 1 EStG)
• der Begriff des zvE für andere Gesetze (§ 2 Abs 5 S 2 EStG)

§ 2 Abs 5 S 1 EStG wurde zuletzt durch Art 9 Nr 3b HBeglG 2004 (v 29.12.2003, BGBl I 2003, 3076) neu gefasst, bedingt durch den Wegfall des Haushaltsfreibetrages nach § 32 Abs 7 EStG (Art 9 Nr 23c HBeglG aaO) ab VZ 2004. Der Haushaltsfreibetrag wurde durch den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG) ersetzt (s Rn 198a–198c).

B. Der Begriff des "zu versteuernden Einkommens" für das ESt-Recht (§ 2 Abs 5 S 1 EStG)

Rn. 323

Stand: EL 159 – ET: 08/2022

Das zvE als Bemessungsgrundlage für die ESt behandelt § 2 Abs 5 S 1 EStG. Unter der Bemessungsgrundlage einer Steuer ist der Geldbetrag zu verstehen, der unter Anwendung des maßgeblichen Steuersatzes (Steuertarifs) die Steuerschuld bemisst. Kennt ein Steuergesetz die Möglichkeit von Steuerschuldermäßigungen, dann muss klargestellt werden, dass die Anwendung des Steuersatzes auf die Bemessungsgrundlage nicht ohne weiteres schon zum endgültig geschuldeten Steuerbetrag führt, weil Steuerschuldermäßigungen den aus Bemessungsgrundlage und Steuersatz abgeleiteten Steuerbetrag noch kürzen können. § 2 Abs 5 S 1 EStG stellt dies klar, indem es von der "tariflichen" (noch nicht durch Steuerschuldermäßigungen gekürzten) ESt spricht.

Rn. 323a

Stand: EL 159 – ET: 08/2022

Der Begriff des zvE (iSd § 2 Abs 5 EStG) wird auch zB verwendet in:

• § 34 Abs 1 S 2, 3, Abs 3 EStG
• § 34a Abs 1 S 1 EStG
• § 34b Abs 3 Nr 1 EStG
• § 34c Abs 1 S 2, 3 EStG
• § 35 Abs 1 S 1 EStG
• § 50 Abs 1 S 2 EStG
• § 51a Abs 2 S 2 EStG.

Rn. 324

Stand: EL 159 – ET: 08/2022

Im System einer progressiven Steuer wie der ESt hat die Bemessungsgrundlage zwei Funktionen:

• Sie bildet die Basisgröße, aus der unter Anwendu...