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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / cbb) Selbstständige Bewertbarkeit

Prof. Dr. Simone Briesemeister, Prof. Dr. Alois Nacke
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Rn. 606

Stand: EL 174 – ET: 08/2024

Ein WG muss nicht nur in der dargelegten Weise greifbar, sondern zudem einer besonderen ("selbstständigen") Bewertbarkeit zugänglich sein (zB BFH v 09.07.1986, I R 218/82, BStBl II 1987, 14; Moxter, Bilanzrechtsprechung, 8 (6. Aufl 2007)). Das Erfordernis selbstständiger Bewertbarkeit folgt unmittelbar aus dem Grundsatz der Einzelbewertung (§ 252 Abs 1 Nr 3 HGB, s auch § 6 Abs 1 S 1 EStG). Ein vermögenswerter Vorteil ist dann "selbstständig bewertbar", wenn ein gedachter Erwerber des gesamten Unternehmens nicht nur eine ins Gewicht fallende Einzelheit erkennen würde (bilanzielle Greifbarkeit, s Rn 601), sondern für diese im Rahmen des Gesamtpreises unter Fortführungsprämisse auch ein besonderes Entgelt ansetzen würde (zB BFH v 06.12.1978, I R 33/75, BStBl II 1979, 259; BFH v 10.08.1989, X R 176–177/87, BStBl II 1990, 15; ähnlich BFH v 07.08.2000, GrS 2/1999, BStBl II 2000, 632 mwN). Es muss ich um eine objektiv werthaltige Position handeln (zB BFH v 05.06.2008, IV R 67/05, BStBl II 2008, 960). Dass der konkrete Wert im Einzelfall eine Schätzung erforderlich macht, steht der Eigenschaft als WG nicht entgegen (BFH v 17.02.1998, VIII R 28/95, BStBl II 1998, 505 mwN).

Selbstständige Bewertbarkeit liegt nicht vor,

  • wenn ein lediglich unselbstständiger Bestandteil eines übergeordneten WG vorliegt (BFH v 07.08.2000, GrS 2/99, BStBl II 2000, 632; BFH v 05.06.2008, IV R 50/07, BStBl II 2008, 968) oder eine bloße Eigenschaft eines anderen WG gegeben ist (BFH v 12.03.2020, IV R 9/17, BStBl II 2021, 226: Wärme ist bis zum Inverkehrbringen nur eine Eigenschaft des Energieträgers (Wasser, Gas, Kohle));

    aus dem Grundsatz der selbstständigen Bewertbarkeit folgt, dass ein durch Abspaltung entstehendes WG erst dann als solches anzuerkennen ist, wenn es sich...

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