Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 7 A ... / 5. Einzelne WG

a) Der Grundsatz der Einzelabschreibung

Rn. 69

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

So wie die WG nach § 6 Abs 1 EStG einzeln zu bewerten sind (BFH BStBl II 2011, 696: dh auch nur eine einheitliche Nutzungsdauer), sind sie auch einzeln abzuschreiben (Grundsatz der Einzelabschreibung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 232). Daraus folgt:

• Gesonderte AfA-Ermittlung für jedes WG, dh keine Gesamtabschreibung mehrerer räumlich verbundener, wirtschaftlich zusammengehöriger und gleichartig genutzter WG (zB mehrerer zu einer Fabrikanlage gehörender Gebäude: BFH BStBl III 1960, 198). Der einheitliche Nutzungs- und Funktionszusammenhang allein erlaubt es idR noch nicht, mehrere getrennt stehende Baulichkeiten zu einem WG zusammenzufassen (BFH BStBl II 1984, 196). Dies gilt auch, wenn mehrere Gebäude gemeinsame Versorgungsanlagen haben (BFH BStBl II 1981, 783). Die Gruppenbewertung (§ 240 Abs 4 HGB iVm § 256 S 2 HGB; R 6.8 Abs 4 EStR 2012) sowie die Festbewertung (§ 240 Abs 3 HGB iVm § 256 S 2 HGB; H 6.8 EStH 2020 "Festwert") stehen dem nicht entgegen, da dies Bewertungsvorschriften sind.
• Gesonderte buchmäßige Darstellung der Abschreibung für jedes WG: Man wird jedoch bei gleichartigen WG mit annähernd gleicher Nutzungsdauer Vereinfachungen zulassen müssen (skeptisch Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 22, 40. Aufl 2021).

b) Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Abschreibung

Rn. 70

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Die AfA ist auch einheitlich zu ermitteln, dh, Teile von WG dürfen nicht nach unterschiedlichen AfA-Sätzen abgeschrieben werden, auch wenn sie sich unterschiedlich abnutzen. Dies betrifft zB

(1)

Gebäudeteile (GrS BFH BStBl II 1974, 132; 1991, 132; FG D'dorf EFG 1995, 64 rkr), sofern (FG BdW EFG 1997, 134 rkr) es sich nicht um gesetzlich ausdrücklich zugelassene Sonderabschreibungen handelt oder sie in einem selbstständigen Funktions- und Nutzungszusammenhang stehen (BFH BStBl II 1991, 132; 1998, 625; BFH/NV 2005, 1795; R 4.2 Abs 3 S 2 EStR 2012).

Solche selbstständige Funktions- und Nutzungszusammenhänge bestehen bei (dh es handelt sich dann um selbstständige WG)

(a)	Betriebsvorrichtungen (§ 68 Abs 2 Nr 2 BewG; R 7.1 Abs 3 EStR 2012; BFH BStBl II 2009, 957; H 7.1 EStH 2020 "Betriebsvorrichtungen" iVm BMF v 05.06.2013, BStBl I 2013, 734 mit Abgrenzungs-ABC als Anl 1; Engelberth, NWB 38/2011, 3220; Cremer, NWB 51/2015, 7). Es handelt sich um bewegliche WG, auch wenn sie wesentlicher Grundstücksbestandteil (§ 94 BGB) sind (BFH BFH/NV 2019, 1076; R 7.1 Abs 3 S 2 EStR 2012). Zur Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen vom Grundvermögen H 7.1 EStH 2020 "Betriebsvorrichtungen" iVm BMF v 05.06.2013, BStBl I 2013, 734. Betriebsvorrichtungen iSd § 68 Abs 2 Nr 2 BewG sind nach der Legaldefinition "Maschinen und Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören". Die Rspr versteht darunter nicht nur Maschinen und maschinenähnliche Vorrichtungen, sondern alle Vorrichtungen einer Betriebsanlage, die in einer so engen Beziehung zu dem auf dem Grundstück ausgeübten Gewerbebetrieb stehen, dass dieser unmittelbar mit ihnen betrieben wird (BFH BStBl II 1992, 278; 1997, 774; FG Sachsen v 06.10.2011, 6 K 552/09, DStRE 2012, 529, rkr). Ob eine Zuwegung zu einem Windpark eine Betriebsvorrichtung ist, ließ BFH BStBl II 2011, 696 offen, bejahte aber BFH BFH/NV 2019, 1076 (auch s Rn 235).
(b)	Scheinbestandteilen (§ 95 BGB; R 4.2 Abs 3 S 3 EStR 2012; H 7.1 EStH 2020 "Scheinbestandteile"): es handelt sich um bewegliche WG, die zu einem vorübergehenden Zweck in ein Gebäude eingefügt werden (§ 95 Abs 2 BGB; BFH BStBl II 2009, 957; R 7.1 Abs 4 EStR 2012; Engelberth, NWB 38/2011, 3220; Cremer, NWB 51/2015, 7). Ein solcher "vorübergehender Zweck" liegt vor, wenn die Nutzungsdauer der eingefügten beweglichen WG länger ist als die Nutzungsdauer, für die sie eingebaut werden, die eingefügten beweglichen WG auch noch nach ihrem Ausbau einen beachtlichen Wiederverwendungswert repräsentieren und nach den Umständen, insb nach Art und Zweck der Verbindung, damit gerechnet werden kann, dass sie später wieder entfernt werden (BFH BStBl II 1971, 157; 1971, 165; H 7.1 EStH 2020 "Scheinbestandteile"). Spüle und Kochherd sieht der BFH (BStBl II 2017, 437) in Änderung seiner bisherigen Rspr als Scheinbestandteil an, da sich die Verkehrsauffassung geändert habe.
(c)	Ladeneinbauten, Schaufensteranlagen, Gaststätteneinbauten, Schalterhallen von Kreditinstituten sowie ähnliche Einbauten, die einem schnellen Wandel des modischen Geschmacks unterliegen, zB Trennwände, Fassaden, Passagen und nichttragende Decken und Wände (R 4.2 Abs 3 S 3 EStR 2012). Deren Nutzungsdauer beträgt bei Anschaffung nach dem 31.12.2000: 8 Jahre (s AfA-Tabellen):
(d)	sonstigen Mietereinbauten, die bewegliche oder unbewegliche WG sein können (FG Sachsen DStRE 2012, 529, rkr; R 4.2 Abs 3 S 3 EStR 2012; Engelberth, NWB 38/2011, 3220; Cremer, NWB 51/2015, 7), s Rn 73 und Nürnberg, DStR 2017, 1719.
(e)	sonstigen selbstständigen Gebäudeteilen (R 4.2 Abs 3 S 3 EStR 2012), zB bei unterschiedlicher Gebäudenutzung (s Rn 72; R 4.2 Abs 4 S 1 EStR 2012).

(2)

einen abschnittsweisen Innenausbau (BFH BSt...