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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 9 W ... / bb) Dauerhaftigkeit

Michaela Teller
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Rn. 601

Stand: EL 161 – ET: 11/2022

Von einer dauerhaften Zuordnung (Prognose) ist ausweislich der in § 9 Abs 4 S 3 EStG aufgeführten Regelbeispiele insbesondere auszugehen, wenn der ArbN

  • unbefristet,
  • für die Dauer des Dienstverhältnisses oder
  • über einen Zeitraum von 48 Monaten hinaus an einer solchen Tätigkeitsstätte tätig werden soll.

Fehlt eine solche dienst- oder arbeitsrechtliche Festlegung auf eine Tätigkeitsstätte oder ist sie nicht eindeutig, ist erste Tätigkeitsstätte entsprechend § 9 Abs 4 S 4 EStG die betriebliche Einrichtung, an der der ArbN dauerhaft

(1) typischerweise arbeitstäglich tätig werden soll oder
(2) je Arbeitswoche zwei volle Arbeitstage oder mindestens ein Drittel seiner vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit tätig werden soll.

Für die Beurteilung, ob eine dauerhafte Zuordnung vorliegt, ist die auf die Zukunft gerichtete prognostische Betrachtung maßgebend. Die Änderung einer Zuordnung durch den ArbG ist mit Wirkung für die Zukunft zu berücksichtigen (BMF v 25.11.2020, BStBl I 2020, 1228 Tz 15). Weichen die tatsächlichen Verhältnisse durch unvorhersehbare Ereignisse, wie etwa Krankheit, politische Unruhen am Tätigkeitsort, Insolvenz des Kunden oÄ von der ursprünglichen Festlegung (Prognose) der dauerhaften Zuordnung ab, bleibt die zuvor getroffene Prognoseentscheidung für die Vergangenheit bezüglich des Vorliegens der ersten Tätigkeitsstätte maßgebend (BMF v 25.11.2020, BStBl I 2020, 1228 Tz 17).

Auch hier hat der BFH in seinen Grundsatzentscheidungen aus April 2019 (s Rn 596) bereits ausführlich Stellung bezogen.

bba) Unbefristet

 

Rn. 602

Stand: EL 161 – ET: 11/2022

Danach ist eine Zuordnung unbefristet iSd § 9 Abs 4 S 3 EStG 1. Alt, wenn die Dauer der Zuordnung zu einer Tätigkeitsstätte aus der maßgeblichen Sicht ex ante nicht kalendermäßig bestimmt ist und sich auch n...

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