Sommer, SGB V § 375 Verordnungsermächtigung (weggefallen)

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 in das SGB V eingefügt. Das PDSG hat mit den neuen Kapiteln 11 und 12 die bisherigen Regelungen zur Telematikinfrastruktur übernommen und umfassend neu strukturiert. Ferner werden sie weiterentwickelt und im Hinblick auf die datenschutzrechtlichen Vorgaben differenziert ausgestaltet. Im Siebten Abschnitt (Kapitel 11) übernehmen die §§ 371 bis 375 das bisher in § 291d enthaltene geltende Recht zu den Anforderungen an Schnittstellen (Interfaces). Außerdem werden bei pflegerelevanten Inhalten die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen sowie der Verbände der Pflegeberufe auf Bundesebene bei den Festlegungen für offene und standardisierte Schnittstellen einbezogen.

Rz. 1a

Art. 1 Nr. 66a des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1309) hat mit Wirkung zum 9.6.2021 Abs. 1 Satz 1 geändert und nach dem Wort "sowie" die Wörter "von der in § 371 Absatz 3 genannten Frist abweichende" eingefügt. Die Verordnungsermächtigung wurde angepasst. Außerdem wurde in Abs. 1 Satz 1 die Angabe "§ 384" durch die Angabe "§ 385" ersetzt. Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung. Abs. 1 Satz 2 wurde angefügt. Die Regelung orientiert sich an der im Rahmen der Corona-Pandemie erfolgten praktischen Ausweitung der Videosprechstunden und trägt zu einer Errichtung des Portals nach § 370a mit hoher Geschwindigkeit bei.

Rz. 1b

Art. 1 Nr. 80 des Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) v. 22.3.2024 (BGBl. I Nr. 101) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 26.3.2024 aufgehoben. Die Verordnungsermächtigung ergibt sich aus § 385.