Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / B. Vieheinheiten und Nutzfläche (Abs. 1)

Dipl.-Finw. (FH) Gerhard Bruschke

I. Allgemeines

Rz. 12

^{^{[Autor/Stand]}} § 169 Abs. 1 BewG grenzt die Tierbestände, die im Rahmen einer landwirtschaftlichen Nutzung nicht überschritten werden dürfen, nach Vieheinheiten je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche ab. Der Begriff "Vieheinheit" ist dabei ein steuertechnischer Begriff, der einerseits den Futterbedarf der Tiere und andererseits von der Ertragsfähigkeit der landwirtschaftlichen Nutzfläche bestimmt wird.^{^[2]}

Rz. 13

^{^{[Autor/Stand]}} Die Grundlage für die im Gesetz festgelegten Obergrenzen bilden dabei die durchschnittliche Bodenproduktion je Hektar und der jährliche Futterbedarf einer Vieheinheit, wobei die auf den 1.1.1999 im Rahmen des § 51 BewG festgelegen Bezugsgrößen beibehalten wurden. Diese Berechnungsmethode begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.^{^[4]}

Rz. 14

^{^{[Autor/Stand]}} Die Vorschrift des § 169 BewG betrifft nur solche Tierarten, die dem Grunde nach zur Landwirtschaft gehören. Das ist nur dann der Fall, wenn die Tierhaltung im Zusammenhang mit der Bodennutzung steht. Für die landwirtschaftliche Nutzung nicht typische Arten werden durch die Vorschrift nicht erfasst. Diese sind bereits aufgrund der allgemeinen Abgrenzungskriterien aus der Landwirtschaft auszuscheiden. Letztlich bestimmt auch in diesem Bereich die allgemeine Verkehrsauffassung, welche Tierarten als landwirtschaftliches Nutzvieh einzustufen sind.

Rz. 15

^{^{[Autor/Stand]}} Tiere, die überwiegend Fleisch fressen, gehören nicht zur Landwirtschaft. Auch Haustiere wie Hunde, Katzen und Singvögel liegen außerhalb der landwirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeit. Das gilt auch in den Fällen, in denen diese Tiere zur Abgabe an Dritte gezüchtet werden.^{^[7]} Generell stellt die Züchtung und das Halten von Kleintieren wie Hamster, Meerschweinchen. Zwergkaninchen, Ratten oder Mäusen, die keine Bezug zur landwirtschaftlichen Urproduktion haben, eine gewerbliche Nutzung dar.^{^[8]} Brieftaubenzucht und Brieftaubenhaltung gehören ebenfalls nicht zur landwirtschaftlichen Nutzung.^{^[9]}

Rz. 16

^{^{[Autor/Stand]}} Differenzierter ist die Pferdezucht zu betrachten. Die Züchtung von Vollblutpferden dürfte sich regelmäßig außerhalb einer landwirtschaftlichen Nutzung bewegen. In der Regel handelt es sich dabei auch ertragsteuerlich um einen Liebhabereibetrieb.^{^[11]} Andererseits kann die Reitpferdehaltung und Züchtung von Pferden dem landwirtschaftlichen Bereich dann zugeordnet werden, wenn der landwirtschaftliche Betrieb über eine ausreichende Futtergrundlage für diese Bereiche verfügt.^{^[12]} Das gilt auch dann, wenn der Landwirt Pferde zukauft, diese während einer nicht zu kurzen Zeit zu hochwertigen Reitpferden ausbildet und dann weiterverkauft.^{^[13]} Ebenso ist die Haltung von Deckhengsten der landwirtschaftlichen Nutzung zuzurechnen, sofern der Betrieb über eine ausreichende Futtergrundlage verfügt.^{^[14]}