Prof. Dr. rer. pol. Hanno Kirsch
Rz. 1
Dem Grunde nach zählen zu den Steuern nur solche Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein (§ 3 Abs. 1 AO).
Nicht unter den Begriff der Steuern fallen die steuerlichen Nebenleistungen (§ 3 Abs. 4 AO), beispielsweise Zinsen, Zwangsgelder u. Ä.
Rz. 2
Die Systematisierung von Steuern kann nach verschiedenen Kriterien erfolgen. Zu den gängigsten Systematisierungskriterien zählen folgende:
- Systematisierung nach dem Steuerobjekt (Besitzsteuern, Verkehrsteuern, Verbrauchsteuern und Zölle);
- Systematisierung der Steuern nach Steuerhoheit mit weiterer Unterteilung nach Gesetzgebungshoheit, Ertragshoheit und Verwaltungshoheit;
- Systematisierung nach Überwälzbarkeit (direkte und indirekte Steuern);
- Systematisierung nach der Hauptbemessungsgrundlage (Ertragsteuern, Substanzsteuern und Verkehrsteuern);
- Systematisierung nach Art der Steuererhebung (Veranlagungssteuern, Fälligkeitssteuern);
- Systematisierung nach der Häufigkeit der Steuererhebung (regelmäßig und unregelmäßig anfallende Steuern);
- Systematisierung nach Steuertarif (proportionale und progressive Steuern);
- Systematisierung nach Steueraufkommen (aufkommensstarke Steuern und aufkommensgeringe Steuern, Klassifizierung in Abhängigkeit des prozentualen Anteils am Gesamtsteueraufkommen).
Marx differenziert auf der ersten Ebene nach der Überwälzbarkeit und auf einer zweiten Ebene nach dem Steuerobjekt, wobei die Besitzsteuern noch in Personen- und Sachsteuern untergliedert werden:
Tab. 1: Einteilung von Steuern nach der Überwälzbarkeit und dem Steuerobjekt
Rz. 3
Personensteuern sind dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerpflicht entweder eine natürliche (z. B. Einkommensteuer) oder eine juristische Person (z. B. Körperschaftsteuer) bzw. eine fingierte juristische Person (Personengesellschaft bei Ausübung der Option nach § 1a Abs. 1 KStG) betrifft. Obwohl Steuerschuldner der Sach- oder Objektsteuer auch natürliche oder juristische Personen sind, liegt die Besonderheit von Sachsteuern darin, dass auf persönliche Verhältnisse des Steuerpflichtigen keine Rücksicht genommen wird.
Verkehrsteuern haben Vorgänge des Rechts- oder Wirtschaftsverkehrs als Besteuerungsgegenstand. In Abhängigkeit von ihrem Geltungsbereich unterscheidet man allgemeine Verkehrsteuern, insbesondere die Umsatzsteuer, und besondere Verkehrsteuern (z. B. Grunderwerbsteuer, Versicherungsteuer).
Verbrauchsteuern besteuern den Verbrauch bestimmter Wirtschaftsgüter, wie z. B. den Konsum von Tabak oder Alkohol oder den Energieverbrauch.