1 Versicherungsrechtliche Beurteilung
1.1 Teilzeitbeschäftigung
Der arbeitsrechtliche Begriff der Teilzeitarbeit findet sich im Sozialversicherungsrecht nicht wieder. Die versicherungs- und beitragsrechtliche Beurteilung von Beschäftigten in Teilzeit wird nach den grundsätzlich für Beschäftigte geltenden Regelungen vorgenommen. Wird eine Vollbeschäftigung in eine Teilzeitbeschäftigung umgewandelt oder umgekehrt, liegt kein neues Beschäftigungsverhältnis vor. Vom Zeitpunkt dieser Veränderung an ist eine erneute sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vorzunehmen.
1.2 Jahresarbeitsentgelt
Eine Umwandlung einer Vollbeschäftigung in eine Teilzeitarbeit kann z. B. dazu führen, dass ein bisher – wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze – krankenversicherungsfreier Arbeitnehmer mit Beginn der Teilzeit krankenversicherungspflichtig wird. Von dieser Krankenversicherungspflicht ist – unter bestimmten Voraussetzungen – eine Befreiung möglich. Wird eine Teilzeitbeschäftigung in eine Vollzeitbeschäftigung umgewandelt und wird dadurch die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten, endet die Krankenversicherungspflicht erst mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitende Vergütung beansprucht werden kann.
1.3 Geringfügige Beschäftigung
Erfüllen Teilzeitbeschäftigungen die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, sind sie kranken-, arbeitslosen- und pflegeversicherungsfrei, aber rentenversicherungspflichtig. Vom Arbeitgeber sind ggf. pauschale Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung, vom Arbeitnehmer Beitragsanteile zur Rentenversicherung zu entrichten.
1.4 Beschäftigung im Übergangsbereich
Bei Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt zwischen 538,01 EUR und 2.000 EUR haben Arbeitnehmer lediglich einen reduzierten Arbeitnehmer-Beitragsanteil entsprechend den besonderen beitragsrechtlichen Regelungen des Übergangsbereichs zu zahlen. Der Arbeitgeberbeitrag beträgt im unteren Teil des Übergangsbereichs etwa 28 % und nimmt mit höherem Arbeitsentgelt gleitend ab. An der oberen Grenze des Übergangsbereichs erreicht der Beitragsanteil dann seine reguläre Höhe von derzeit etwa 20 %.
1.5 Arbeit auf Abruf
Teilzeitbeschäftigungen können auch in Form einer Arbeit auf Abruf gestaltet werden. Die entsprechende Vereinbarung muss eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit festlegen. Wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, gilt kraft Gesetzes eine fiktive wöchentliche Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart.
Der auf Basis dieser fiktiven Wochenarbeitszeit bestehende Entgeltanspruch des Arbeitnehmers ist für die Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung zu berücksichtigen, unabhängig davon, ob in diesem Umfang tatsächlich Arbeit geleistet oder vergütet wurde.
Demnach würde unter Zugrundelegung lediglich des gesetzlichen Mindestlohns die entgeltliche Geringfügigkeitsgrenze überschritten werden. Somit können Arbeitnehmer in entsprechenden Abrufarbeitsverhältnissen, in denen keine wöchentliche Arbeitszeit festgelegt ist, nicht geringfügig entlohnt beschäftigt sein, da der versicherungs- und beitragsrechtlichen Beurteilung seit dem 1.1.2024 mindestens ein monatliches Arbeitsentgelt i. H. v. (20 Std. x 12,41 EUR x 13 : 3 =) 1.075,53 EUR zugrunde zu legen ist.
In Arbeitsverhältnissen auf Abruf, die im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung vereinbart werden sollen, sollte daher immer eine entsprechende wöchentliche Mindestarbeitszeit festgelegt werden.
2 Meldungen
Der Arbeitgeber muss Teilzeitarbeit von Arbeitnehmern in der Meldung zur Sozialversicherung im Tätigkeitsschlüssel kenntlich machen. In Stelle 9 dieses Schlüssels wird die Vertragsform angegeben. Für eine Beschäftigung, die in Teilzeit ausgeübt wird, ist bei einer unbefristeten Beschäftigung der Schlüssel 2, bei einer befristeten Beschäftigung der Schlüssel 4 anzugeben.
Wird eine Vollzeitbeschäftigung in eine Teilzeitbeschäftigung umgewandelt, ist dies durch eine Änderungsmeldung zu melden, wenn sich dadurch die bisherige Beitragsgruppe oder der Personengruppenschlüssel ändert.
Veränderter Tätigkeitsschlüssel allein kein Meldegrund
In Fällen, in denen sich durch Umwandlung einer Vollzeit- in eine Teilzeitbeschäftigung keine sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen ergeben, ist der veränderte Tätigkeitsschlüssel alleine kein Meldegrund. Diese Änderung ist erst mit der nächsten fälligen Entgeltmeldung (Jahresmeldung, Abmeldung) zu berücksichtigen.
3 Stufenweise Wiedereingliederung
Arbeitsunfähigen Versicherten ist es nach ärztlicher Feststellung möglich, durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit wieder in das Erwerbsleben eingegliedert zu werden. Während dieser Wiedereingliederung wird in den meisten Fällen Krankengeld weiter gezahlt. Sollte für die stufenweise Wiedereingliederung Arbeitsentgelt gezahlt werden, gelten die Vorschriften über die Versicherungsfreiheit geringfügig Beschäftigter nicht. Deshalb besteht bei einer Beschäftigung in geringfügigem...