Was ist Kunst? (estb 2022, Heft 2, S. 70)

Begriff der künstlerischen Tätigkeit im Einkommensteuerrecht

[Ohne Titel]

Dr. Matthias Gehm^[*]

Das FG Düsseldorf hat mit Urteil v. 12.8.2021 (FG Düsseldorf v. 12.8.2021 – 11 K 2430/18 G, EFG 2021, 1727) entschieden, dass ein Discjockey, der durch Mischen und Bearbeiten von Musikstücken eine eigenschöpferische Leistung erbringt, Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG erzielt und somit nicht der Gewerbesteuer unterfällt. Insofern soll – ausgehend von dieser aktuellen Entscheidung – eine Bestandsaufnahme erfolgen, was den Begriff der künstlerischen Tätigkeit im Einkommensteuerrecht anbelangt.

[*] Der Autor ist Lehrbeauftragter für Steuer- und Steuerstrafrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er kann auf eine langjährige Tätigkeit als Jurist in der Finanzverwaltung zurückblicken. Der Beitrag gibt seine private Rechtsauffassung wieder.

1. Allgemeines

a) Kunstbegriff

Da auch die Finanzgerichtsbarkeit wie die Finanzverwaltung durch die Grundrechte gebunden sind, ist die Rechtsprechung des BVerfG zum Kunstbegriff, von welchem Art. 5 Abs. 3 GG (Kunstfreiheit) ausgeht, von Relevanz.

Das BVerfG definierte in seiner "Mephisto-Entscheidung" den Begriff der Kunst folgendermaßen: "Das Wesentliche der künstlerischen Betätigung ist die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden. Alle künstlerische Tätigkeit ist ein Ineinander von bewußten und unbewußten Vorgängen, die rational nicht aufzulösen sind. Beim künstlerischen Schaffen wirken Intuition, Phantasie und Kunstverstand zusammen; es ist primär nicht Mitteilung, sondern Ausdruck und zwar unmittelbarster Ausdruck der individuellen Persönlichkeit des Künstlers"^[1].

Der BFH nimmt diese Definition auf und fordert demnach für die künstlerische Tätigkeit i.S.d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG, dass "der Steuerpflichtige eine eigenschöpferische Leistung vollbringt, in der seine individuelle Anschauungsweise und Gestaltungskraft zum Ausdruck kommt und die über eine hinreichende Beherrschung der Technik hinaus eine gewisse Gestaltungshöhe erreicht"^[2].

Finanzverwaltung folgt BFH: Der Rechtsauffassung des BFH hat sich die Finanzverwaltung in H 15.6 EStH – Künstlerische Tätigkeit – angeschlossen.

Das FG Baden-Württemberg präzisiert die Definition des BFH unter Heranziehung auch der Rechtsprechung des BVerfG folgendermaßen: "Beim künstlerischen Schaffen wirkt Intuition, Phantasie und Kunstverstand zusammen; es ist primär nicht Mitteilung, sondern Ausdruck, und zwar unmittelbarster Ausdruck der individuellen Persönlichkeit des Künstlers. Zur Umschreibung des Kunstbegriffs dienen die Merkmale des Schöpferischen, des Ausdruckes persönlichen Erlebnisses, der Formgebung sowie der kommunikativen Sinnvermittlung"^[3].

[1] BVerfG v. 24.2.1971 – 1 BvR 435/68, NJW 1971, 1645.

[2] BFH v. 30.3.1994 – I R 54/93, BStBl. II 1994, 864 und BFH v. 11.7.1991 – IV R 33/90, BStBl. II 1992, 353: bei beiden Entscheidungen verneint hinsichtlich der Mitwirkung an Werbefilmen und Überlassung von Fotos zu Werbezwecken durch einen Show- und Quizmaster; BFH v. 26.2.1987 – IV R 105/85, BStBl. II 1987, 376: verneint für Büttenredner, der nach gewissen Redeschablonen eine größere Zahl von Auftritten absolviert. Vgl. auch FG Düsseldorf v. 12.8.2021 – 11 K 2430/18 G, EFG 2021, 1727; Geeb in Kanzler/Kraft/Bäuml, EStG, § 18 Rz. 138 (1.1.2022).

[3] FG Baden-Württemberg v. 23.11.2004 – 11 K 208/04, EFG 2005, 870.

b) Eigenschöpferische Leistung mit gewisser Gestaltungskraft

Das Element "eigenschöpferische Leistung" wird dabei mithin als Ausfluss einer individuellen, nicht erlernbaren Begabung gesehen^[4]. Dies unterscheidet z.B. Kunst von der Ausübung eines bloßen Handwerks, das zwar auch eine Grundbegabung voraussetzt, aber im Wesentlichen eine durch Erlernen gewonnene Fertigkeit umsetzt^[5].

Wertende Betrachtung des Einzelfalls: Ob die benannten Voraussetzungen vorliegen, ist im Wege einer – auf Grundlage einer sachverständigen Fachkunde vorzunehmenden – wertenden Betrachtung zu entscheiden^[6]. Ausschlaggebend sind hierbei die konkreten Verhältnisse des Einzelfalls^[7].

Verkehrsauffassung: Allerdings kommt dabei auch der Verkehrsauffassung eine entscheidende Rolle zu^[8]. Nicht ausreichend sind aber lediglich einzelne Stimmen von Kunden, die entsprechenden Produkten eine große Wertschätzung entgegenbringen, sondern es ist ein breiteres fachkundiges Publikum erforderlich, das das entsprechende Wirken als künstlerisch betrachtet^[9]. Dies wäre z.B. bei einem Kunstmaler der Fall, wenn er in entsprechenden Galerien gehandelt würde.

Beraterhinweis Wesentliches Merkmal des für § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG maßgeblichen Kunstbegriffs ist die eigenschöpferische Leistung, die eine gewisse Gestaltungshöhe/Gestaltungskraft erreicht. Ob dies der Fall ist, ist auch unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung zu entscheiden.

[4] Siewert in Frotscher/Geurts, EStG, § 18 Rz. 39 (12.6.2018).

[5] FG Baden-Württemberg v. 23.11.2004 – 11 K 208/04, EFG 2005, 870.

[6] FG Hamburg...