Wertpapiere nach HGB, EStG und IFRS / 1 Begriff und wirtschaftliche Bedeutung

1.1 Begriff

Rz. 1

Wertpapiere sind rechtlich gesehen i. d. R. Urkunden, in denen Privatrechte in der Weise verbrieft sind, dass zu ihrer Ausübung das Innehaben der Urkunde erforderlich ist. Das Recht kann also nur der aus dem Papier Berechtigte geltend machen. Es handelt sich um ein Recht aus dem Privatrecht. Es besteht Vorlagepflicht.^[1] Das Wertpapierhandelsgesetz erweitert den Wertpapierbegriff in § 2 Abs. 1 WpHG: Wertpapiere sind, auch wenn keine Urkunden über sie ausgestellt sind, alle Gattungen von übertragbaren Wertpapieren mit Ausnahme von Zahlungsinstrumenten, die ihrer Art nach auf den Finanzmärkten handelbar sind, insbesondere

1. Aktien und andere Anteile an in- oder ausländischen juristischen Personen, Personengesellschaften und sonstigen Unternehmen, soweit sie mit Aktien vergleichbar sind, sowie Hinterlegungsscheine, die Aktien vertreten,
2. Schuldtitel, insbesondere Genussscheine und Inhaberschuldverschreibungen und Orderschuldverschreibungen sowie Hinterlegungsscheine, die Schuldtitel vertreten,
3. sonstige Wertpapiere, die zum Erwerb oder zur Veräußerung von Wertpapieren nach Nr. 1 und 2 berechtigen oder zu einer Barzahlung führen, die in Abhängigkeit von Wertpapieren, von Währungen, Zinssätzen oder anderen Erträgen, von Waren, Indices oder Messgrößen bestimmt wird; nähere Bestimmungen enthält die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission vom 25.4.2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (ABl. L 87 v. 31.3.2017, S. 1), in der jeweils geltenden Fassung.

[1] Vgl. Groß, Kapitalmarktrecht, 7. Aufl. 2020, Rz. 12.

1.2 Wirtschaftliche Bedeutung

Rz. 2

Die wirtschaftliche Bedeutung der Wertpapiere besteht in ihrem jeweiligen Zweck. Sie können als Zahlungsmittel dienen, z. B. Schecks. Als Kreditmittel dienen z. B. Wechsel. Zur Erleichterung des Güterumlaufs dienen Ladescheine, Lagerscheine und das Konnossement. Diese verbriefen einen Anspruch auf bestimmte Güter und erleichtern die Verfügung hierüber. Die Übergabe des Papiers ersetzt die Übergabe der Güter. Es sind sog. Traditionspapiere. Es dienen der Kapitalbeschaffung und der Kapitalanlage vor allem Aktien und Inhaberschuldverschreibungen. Optionsscheine gewähren das Recht, insbesondere Aktien zu kaufen oder zu verkaufen. Stock Options werden insbesondere an Führungskräfte ausgegeben, um sie an das Unternehmen zu binden und ihnen einen Anreiz zu geben, sich besonders für die Steigerung des Unternehmenswertes im Sinne des shareholder value einzusetzen.